Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Achtundsechzigste Vergleichende Prüfung „Kreisumlage“
8.13 Normiertes Defizit
Die wichtigste Größe der in den Schlussberichten ausgewiesenen Frühwarnindikatoren33
ist das normierte Haushaltsergebnis. Es stellt den Saldo der laufenden Einnahmen
und Ausgaben unter der Bedingung dar, dass die Vermögenssubstanz erhalten
bliebe.
Ergibt sich ein positiver Saldo des Haushaltsergebnisses, liegt eine freie Spitze vor. Bei
einem negativen Saldo wird von einem normierten Defizit gesprochen. Das normierte
Defizit ist der Betrag, der nötig wäre, um eine freie Spitze von 0 € zu erreichen. In die
Defizitberechnung sind die haushaltswirksamen Ausgaben einbezogen, die zum Substanzerhalt
notwendig gewesen wären.
Darüber hinaus wird aus betriebswirtschaftlicher Sicht vertreten, dass alle Abschreibungen
einen Vermögensverzehr von Investitionsgütern darstellen. Er ist durch
Ersatzinvestitionen früher oder später auszugleichen. Dem Vermögenshaushalt
müssten auch solche die Tilgung überschreitenden Abschreibungen zugeführt werden,
die nicht aus besonderen Entgelten gedeckt werden. Erst der diese Zuführung
übersteigende Betrag wäre eine Freie Spitze für Neuinvestitionen. Zukünftige,
kaufmännisch orientierte Rechnungslegungsregeln werden diese Interpretation bestärken.
Eine verschärfte Unterdeckung der Ausgaben tritt ein, wenn die kamerale Rechnung
mit einem Defizit abschließt. In diesem Fall ist der Substanzverzehr beträchtlich. Das
kamerale Haushaltssaldo ist ein zweiter Frühwarnindikator.
Sofern die Vorgaben zur Erhaltung der Vermögenssubstanz unbeachtet blieben, wurden
die Haushaltsergebnisse berichtigt:
• Wurde das Ergebnis des Verwaltungshaushalts beispielsweise durch Entnahmen
aus den Rücklagen und Zuführungen vom Vermögenshaushalt verändert, so ist
dies rechnerisch korrigiert worden.
• Wurde dem Vermögenshaushalt nicht die erforderliche Pflichtzuführung 34 zugeleitet,
ist das ausgewiesene Haushaltsergebnis um diese erhöht worden.
Bis auf den Landkreis Limburg-Weilburg - und dort nur in 1998 - hatte zwischen 1996
und 1999 kein Vergleichskreis eine Freie Spitze.
Die angespannte Haushaltssituation der drei Landkreise zeigte sich nicht nur in Form
des normierten Defizits. Sie drückte sich auch in zu geringen Unterhaltungsleistungen
und zu geringen Investitionen sowie teilweise zu langen rechnerischen Tilgungszeiträumen
des gesamten Kreditbestands aus. Zu diesen Kriterien wurden Frühwarnindikatoren
entwickelt und die drei Landkreise daran gemessen. 35
33 Die Haushaltsstabilität wurde anhand von Kennzahlen, den von der Überörtlichen Prüfung entwickelten
Frühwarnindikatoren, geprüft. Zu den Beurteilungskriterien der Haushaltsstabilität siehe die Ergebnisse
der 76. und 77. Vergleichenden Prüfung „Vollprüfung V und VI“ in diesem Band. Zur Definition und Bewertung
der Frühwarnindikatoren vergleiche Abschnitt 6.7.1 im Neunten Zusammenfassenden Bericht,
Landtagsdrucksache 15/1600.
34 § 22 Absatz 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) vom 13. Juli 1973 (GVBl. I Seite 275), zuletzt
geändert durch die Änderungsverordnung vom 8. Juli 1996 (GVBl. I Seite 334)
35 Auf eine ausführliche Darstellung der in den einzelnen Schlussberichten dokumentierten Frühwarnindikatoren
wurde in diesem Gesamtbericht verzichtet.
Elfter Zusammenfassender Bericht
95
Laufender Haushalt
nicht nachhaltig
ausgeglichen