Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Einnahmeentwicklung
Der durchschnittliche jährliche Zuschussbedarf lag im Landkreis Limburg-Weilburg unter
und im Rheingau-Taunus-Kreis sowie im Vogelsbergkreis über dem hessischen Mittelwert.
Darin sind noch nicht die anteiligen Kosten für investive Handlungen (Bau und
Unterhaltung der Schulgebäude) enthalten.
Sie lagen landesweit nicht vor, wurden aber für die drei Vergleichskreise ermittelt. Sie
betrugen im Betrachtungszeitraum durchschnittlich von 4,1 Millionen € im Vogelsbergkreis
bis 8,3 Millionen € im Rheingau-Taunus-Kreis.
Wie in den Schlussberichten für die Kreise ausgeführt, sind diese Zahlen angesichts
des hohen Investitionsstaus nur die Spitze des Eisbergs. Bei einer sachgerechten
Unterhaltung der Schulgebäude wären diese Kosten um ein Mehrfaches höher, da in
den drei Landkreisen ein erheblicher Substanzverzehr an Schulgebäuden stattfand.
8.9 Einnahmeentwicklung
Nach Rückgängen im Jahr 1996 und noch im Jahr 1997 stiegen die Einnahmen der
drei Kreise von 1998 bis 2000 (Planzahlen) wieder. Über den gesamten Zeitraum von
1996 bis 2000 (Plan) legten die Einnahmen im Landkreis Limburg-Weilburg um
2,5 Prozent und im Vogelsbergkreis um 3,7 Prozent zu. Im Rheingau-Taunus-Kreis mit
einer Steigerung von 0,3 Prozent wurde das Niveau von 1996 nur leicht überschritten.
Am deutlichsten wuchsen die allgemeinen Umlagen (Kreisumlagen einschließlich der
Schulumlagen, die acht Prozent der Kreisumlagen betrugen). Sie stiegen im Betrachtungszeitraum
sowohl im Landkreis Limburg-Weilburg als auch im Vogelsbergkreis um
29 Prozent, im Rheingau-Taunus-Kreis immerhin noch um 16 Prozent.
Im Gegenzug gingen die Schlüssel- und Bedarfszuweisungen im Betrachtungszeitraum
um zwei bis sechs Prozent zurück. Dieser Einnahmerückgang wurde aber von den gestiegenen
allgemeinen Umlagen überkompensiert. 30
Kreisumlagevolumen und Hebesätze im Jahr 1999
Landkreis Einnahmen
des Verwaltungshaushalts
Kreisumlage Schulumlage Hebesätze
der
Kreisumlage
Anteil
Kreis- und
Schulumlage
an den
Einnahmen
des Verwaltungshaushalts
Landkreis Limburg-Weilburg 114.732.364 € 46.806.455 € 8.510.264 € 44,0% 48,2%
Rheingau-Taunus-Kreis 125.654.070 € 49.861.696 € 9.169.958 € 43,5% 47,0%
Vogelsbergkreis 79.092.764 € 29.756.855 € 5.536.160 € 43,0% 44,6%
Summe 319.479.198 € 126.425.006 € 23.216.382 € 46,8%
Ansicht 44: Kreisumlagevolumen und Hebesätze im Jahr 1999
Das macht deutlich, welche Rolle die allgemeinen Umlagen für die Finanzierung der
Kreise inzwischen spielen.
30 Der Befund deckt sich mit den Erkenntnissen in drei anderen Landkreisen, die während der neunundfünfzigsten
Vergleichenden Prüfung „Konsolidierung III“ erhoben wurden. Siehe Neunter Zusammenfassender
Bericht, Landtagsdrucksache 15/1600 (Seite 138 f.).
82 Elfter Zusammenfassender Bericht