Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Substitution
indirekter durch
direkte Förderung
Schlüsselzuweisungen
kein
Kompensationsinstrument
für
Einnahmeschwankungen
Bedeutung der Gewerbesteuereinnahmen für die Haushaltsstabilität
Die Überörtliche Prüfung empfiehlt, den Anteil der direkten Förderung zu Lasten der
indirekten Förderung auszuweiten. Das erhöht den Anpassungsspielraum der Gemeinde.
Dies kann mit der Verlagerung der Instandhaltung und Unterhaltung von Sportplätzen
auf die Vereine erreicht werden. Vereine akzeptieren dies, wenn sie anstelle
der gemeindlichen Leistungen nun für ihre Arbeit einen direkten Zuschuss bekommen.
Entsprechendes gilt für die Jugendarbeit der Vereine.
11.13 Bedeutung der Gewerbesteuereinnahmen für die Haushaltsstabilität
Temporär hohe Gewerbesteuereinnahmen sollten zur Rücklagenbildung verwandt
werden.
Werden sie kurzfristig ausgegeben, führen Kürzungen in den folgenden Haushaltsjahren
bei den Schlüsselzuweisungen zu Haushaltsinstabilitäten. Die Einnahmen von Allendorf
(Eder) waren stark von dem Aufkommen der Gewerbesteuer abhängig und
schwankten stark, was zu einer insgesamt instabilen Haushaltssituation führte. So
stiegen die Gewerbesteuereinnahmen von 1,9 Millionen € in 1990 auf 7,2 Millionen €
in den Jahren 1991 und 1992 und schließlich auf rund 11 Millionen € in 1993. Diese
Einnahmespitzen wurden in den Folgejahren nicht mehr erreicht. Die Einnahmen aus
der Gewerbesteuer brachen in 1994 auf rund 2,1 Millionen € ein. Im Betrachtungszeitraum
der Prüfung waren die Einnahmen Allendorfs aus der Gewerbesteuer starken
Schwankungen unterworfen.
5.000 €
4.000 €
3.000 €
2.000 €
1.000 €
0 €
1994
Jahresrechnung
Schlüsselzuweisungen
1995
Einnahmen aus Gewerbesteuer und
Schlüsselzuweisungen
in Allendorf (Eder)
1996
in 1.000 €
Ansicht 95: Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen und der Schlüsselzuweisungen in Allendorf
(Eder) in 1.000 €
Diese Schwankungen wurden durch die Schlüsselzuweisungen nicht zeitnah abgemildert.
Das Absinken der Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 1995 bis 1997 blieb
auf die Schlüsselzuweisungen ohne Einfluss. Sie erhöhten sich erst im Jahr 1998, zu
einem Zeitpunkt, als auch die Gewerbesteuereinnahmen wieder drastisch anstiegen.
Die Frage muss gestellt werden, inwieweit die Schlüsselzuweisungen noch einer Ausgleichsfunktion
nachkommen können. Die kurzen Zyklen der Einnahmeschwankungen
bei den Gemeinden erschweren den rechtzeitigen Ausgleich der Einnahmen durch die
Schlüsselzuweisungen.
Aus diesem Grund sollten die Gemeinden bemüht sein, aus eigener Kraft solch zyklischen
Entwicklungen vorzubeugen. Einnahmespitzen der Gewerbesteuer sollten des-
148 Elfter Zusammenfassender Bericht
1997
1998
1999