Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Qualitätsstandards
zur
Aufwandsminimierun
g
Einzigartige
Qualitätsprüfung
Reinigungsstandards
6.13 Reinigungsstandards
Alle Städte setzten das Erscheinungsbild der Straße und die Reinigungsqualität bisher
nicht zum Standard. Als Grund dafür wurde das Fehlen eines handhabbaren Prüfungsund
Kontrollkonzepts angeführt. Sie kannten als Standard nur die in ihren Satzungen
festgelegten Reinigungsintervalle. Dem konnte nicht zugestimmt werden.
Nach Auffassung der Überörtlichen Prüfung kann jede Gemeinde Standards setzen.
Ausgangspunkt ist die Überlegung, dass eine vollkommene (100-prozentige) Straßenreinigung
ausgeschlossen und keinesfalls zu finanzieren ist.
Der Reinigungsstandard soll einfach handhabbar sein, damit der Erfolg ohne großen
Aufwand gemessen und geprüft werden kann.
Der Qualitätsstandard ist die wesentliche Grundlage für die Prüfung, ob die aktuellen
Reinigungsintervalle bei den Straßen angemessen sind. Die Reinigungskategorie kann
sicher bestimmt werden.
6.14 Qualitätsprüfung
Da die Städte keine objektiven Reinigungsstandards kannten, entschloss sich die
Überörtliche Prüfung, den Erfolg der Straßenreinigung anhand eines eigens entwickelten
Reinigungsstandards darzustellen. Bei der Qualitätsprüfung wurde der Zustand der
Straßenreinigung vor und nach einer turnusmäßigen Reinigung festgestellt. Diese
Qualitätsprüfung war in dieser Form bislang einzigartig in Deutschland.
Ziel war, den Reinigungserfolg von nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Straßenabschnitten
in jeder der Städte zu messen. Die Qualität von rund 1.500 Straßenabschnitten
wurde geprüft. In Bad Homburg v.d. Höhe, Hanau und Marburg waren Fahrbahnen
öffentlich zu reinigen, Gehwege und die Straßenrinne hingegen privat zu säubern.
Deshalb wurden dort die von der Qualitätsprüfung betroffenen Straßenabschnitte
zweimal geprüft. Insgesamt ergaben sich aufgrund der Doppelbetrachtung rund 2.900
Wertepaare. Ein Straßenabschnitt betraf eine Länge von 100 Metern. Bei ihm wurde
die Fläche von der Mitte des Straßenraums bis zu den angrenzenden Grundstücken
oder Gebäuden bewertet. Von den 1.500 Straßenabschnitten wurden rund 1.300 Abschnitte
in die Wertung einbezogen. Nur bei diesen war eine sichere Prüfung17 gewährleistet.
200 Abschnitte waren nicht zu werten, weil nicht eindeutig klar war, ob
Straßenreiniger überhaupt anwesend waren. 18
Die Verteilung der Straßenabschnitte nach der Zuständigkeit für die Reinigung (öffentlich/privat)
ergibt sich aus Ansicht 15.
17 Eine „sichere Prüfung“ lag vor, wenn festgestellt wurde, dass Straßenreiniger anwesend waren, die
Fahrbahn- oder Gehwegdecke nicht beschädigt war und der Straßenabschnitt nicht durch Laub, Glatteis
oder Schnee bedeckt war.
18 Die Prüfung musste verdeckt geschehen, weil sich herausstellte, dass unter einer Prüfungssituation die
Reinigungsleistung erheblich, und zwar positiv, vom üblichen Ergebnis abwich.
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