Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof
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Rückstände<br />
Konsolidierungspotenziale der drei Landkreise in 1999<br />
Limburg-<br />
Weilburg<br />
Rheingau-<br />
Taunus-Kreis<br />
Vogelsbergkreis<br />
Summen<br />
Querschnittsverwaltung 1.880.583 € 1.384.291 € 2.277.856 € 5.542.730 €<br />
Sicherheits- und Ordnungsverwaltung<br />
230.951 € 230.951 €<br />
Schule, Sport, Kultur 1.540.521 € 1.058.796 € 992.641 € 3.591.958 €<br />
Summe 3.421.104 € 2.674.037 € 3.270.497 € 9.365.639 €<br />
Angaben gerundet<br />
Ansicht 40: Konsolidierungspotenziale der drei Landkreise<br />
In der Summe lag das jährliche Sparpotenzial bei 9,4 Millionen €.<br />
8.6 Rückstände<br />
Neben den ausgewiesenen Haushaltsdefiziten bestanden weitere Finanzierungsbedarfe,<br />
die der Investitionsstau bei den kommunalen Liegenschaften verursachte. Auf der<br />
Grundlage der Sanierungsprogramme bezifferten die Landkreise den Investitionsbedarf<br />
allein für die Schulen auf rund 226 Millionen €.<br />
Die Zahlen stellen nur qualifizierte Schätzungen ihrer Hochbauämter dar, die aufgrund<br />
der notwendigen Bauten ermittelt wurden. Sie beinhalten insofern die bei Baukostenschätzungen<br />
üblichen Toleranzen.<br />
8.7 Beschreibung des Prüfungsziels<br />
Ziel der 68. Vergleichenden Prüfung war, die Haushaltswirtschaft der drei Landkreise<br />
zu beurteilen und den Reformbedarf der Kreisfinanzierung festzustellen. Darauf aufbauend<br />
sollten angesichts der Tatsache, dass Hessen – zusammen mit dem Saarland<br />
– die höchsten Kreisumlagesätze hat, Möglichkeiten zur Reduzierung der Kreisumlage<br />
gezeigt werden. Die Überörtliche Prüfung beschränkte sich auf die Frage, inwiefern<br />
eine Umstrukturierung der Kreisumlage selbst zusätzliche Anreizmechanismen für Einsparungen<br />
schafft. Eine vollständige Reform der Kreisfinanzen, die eine Änderung des<br />
Gesetzes über den Finanzausgleich zur Folge hätte, war nicht Gegenstand dieser Prüfung.<br />
In einem ersten Schritt wurde beurteilt, welche Konsolidierungspotenziale bestehen<br />
und welche Maßregeln notwendig sind, um sie auszuschöpfen. Die Prüfung sollte aufzeigen,<br />
ob die Landkreise bei Beibehaltung ihres finanzwirtschaftlichen Kurses in zwei<br />
bis vier Jahren einen ausgeglichenen Haushalt haben werden.<br />
Zunächst wurden folgende Aufgaben der Landkreise geprüft:<br />
• Allgemeine Verwaltung,<br />
• Sicherheits- und Ordnungsverwaltung,<br />
• Schulen, Kultur und Sport,<br />
• Soziales und Jugend.<br />
Anschließend wurden die Konsolidierungspotenziale in Bezug zu den bestehenden Mechanismen<br />
der Kreisfinanzierung gesetzt. So konnte gezeigt werden, welcher Handlungsbedarf<br />
für eine Reform der Kreisfinanzierung bei Ausschöpfung aller Konsolidierungspotenziale<br />
bestand.<br />
78 <strong>Elfter</strong> <strong>Zusammenfassender</strong> <strong>Bericht</strong>
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