Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Dreiundsiebzigste Vergleichende Prüfung „Abfallwirtschaft im Regierungsbezirk
Darmstadt“
Die Deponie Brandholz wurde zum 31. Dezember 1999 geschlossen. Die Deponie
Lampertheimer Wald wird nach Verfüllung der derzeit genutzten Verfüllabschnitte für
Restmüll zum 31. Mai 2005 geschlossen. Aufgrund der Technischen Anleitung Siedlungsabfall
wurde ein bereits planfestgestelltes Restverfüllvolumen von über einer Million
Kubikmeter nicht mehr ausgebaut. Die Deponie Brombachtal ist fast verfüllt.
Gemäß Technischer Anleitung Siedlungsabfall sollten die Deponien im Wesentlichen ab
dem Jahr 2005 geschlossen werden. Mit der Verordnung über die umweltverträgliche
Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen
vom 20. Februar 2001 können vorbehandelte Siedlungsabfälle bis zum 31. Dezember
2009 und gegebenenfalls darüber hinaus auf Deponien abgelagert werden. 43 Insofern
konnte von einer weiteren Nutzung der Deponien über das Jahr 2005 ausgegangen
werden. Im Hinblick auf die Restverfüllvolumina und die umfangreichen Investitionen
in die Deponien war diese Regelung wirtschaftlich sinnvoll, wenngleich sie den Betreibern
von Verbrennungsanlagen die erhofften zukünftigen Abfallmengen bis auf weiteres
entzieht.
In Wiesbaden und im Landkreis Groß-Gerau waren 6,57 Millionen Kubikmeter Deponievolumen
vorhanden. Bei strikter Anwendung der Technischen Anleitung Siedlungsabfall
gab es somit im Regierungsbezirk Darmstadt ausreichend Ablagerungsflächen
für inertes Material.
10.8 Müllheizkraftwerk Darmstadt
1967 wurde die Müllverbrennungsanlage mit zwei Verbrennungslinien in Betrieb genommen.
1977 wurde eine dritte Verbrennungslinie gebaut. Aufgrund behördlicher
Anlagendurchsatzbeschränkungen durften aber nur zwei gleichzeitig betrieben werden.
Die Standards der im Jahr 1990 erlassenen 17. Bundesimmissionsschutzverordnung
zog in den Jahren 1996 bis 1998 eine Generalsanierung der Müllverbrennungsanlage
nach sich. Mit Bescheid vom 22. Mai 2000 genehmigte das Regierungspräsidium die
gleichzeitige Nutzung aller drei Linien des Müllheizkraftwerks. Die Anlage hat nunmehr
eine Leistung von 212.000 Tonnen im Jahr.
In den Jahren 1998 und 1999 steigerte sich die Gesamtauslastung des Müllheizkraftwerks
Darmstadt von 72 Prozent auf 96 Prozent. Zusätzliche Müllmengen steuerten
der Müllabfuhrzweckverband Odenwald, seit 1998 Mitglied im Zweckverband Abfallverwertung
Südhessen, und über einen Kooperationsvertrag die Riedwerke Kreis
Groß-Gerau bei. Seit 2000 werden weitere Müllmengen aus dem Kooperationsvertrag
mit dem Kreis Bergstraße angeliefert.
Trotz der hohen Auslastung erscheint das Müllheizkraftwerk Darmstadt in seinem wirtschaftlichen
Bestand gefährdet. Seine Gebührensätze lagen infolge der sehr hohen Investitionskosten
für die Sanierung deutlich über denjenigen anderer Verbrennungsanlagen.
Damit war es nicht konkurrenzfähig. Das Angebot einer der Technischen Anleitung
Siedlungsabfall entsprechenden Entsorgungsmöglichkeit wog den Preisnachteil
nicht auf.
Aus diesem Grund akquirierte der Zweckverband Abfallverwertung Südhessen auch
Gewerbemüllmengen zu Preisen, die die Vollkosten nicht deckten. Die Lage des Müll-
43 Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen
vom 20. Februar 2001, BGBl Nr. 10/2001, Artikel 1: Verordnung über die umweltverträgliche
Ablagerung von Siedlungsabfällen (Abfallablagerungsverordnung – AbfAblV) und Artikel 2:
Dreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Anlagen
zur biologischen Behandlung von Abfällen – 30. BImSchV).
Elfter Zusammenfassender Bericht
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