Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Siebzigste Vergleichende Prüfung „Bürgerhäuser“
9.2 Informationsstand und Prüfungsbeauftragter
Mai 2001 bis März 2002
BDO Deutsche Warentreuhand AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Düsseldorf
9.3 Prüfungsergebnis und Leitsätze
Betrieb und Unterhaltung der Gemeinschaftshäuser verursachten hohe Kosten
37 : Die Einnahmen deckten 12 Prozent. Zum Ausgleich der Unterdeckung
verwendeten die Kommunen 41 Prozent ihres Aufkommens an Grundsteuer
B für die Gemeinschaftshäuser.
Die Nutzungsintensität der Gemeinschaftshäuser variierte zwischen 1 und
54 Prozent einer Sollauslastung. Eine Auslastung von mehr als 45 Prozent
ist sehr gut.
8 von 54 Häusern waren weniger als zehn Prozent ausgelastet. Dies widerspricht
dem Prinzip des wirtschaftlichen Einsatzes öffentlicher Mittel.
Vereine nutzten die Gemeinschaftshäuser im Mittelwert zu 62 Prozent. Nur
drei Gemeinden erfassten die Ermäßigungen für Vereine als Vereinsförderung
im Haushalt.
Die Häuser wurden überwiegend gut instand gehalten. Der Instandhaltungsstau
betrug das Anderthalbfache der jährlichen Unterhaltungsbudgets.
Eine Kostenrechnung, die eine qualifizierte Kalkulation von Benutzungsgebühren
und Mieten zuließ, gab es in keiner der Städte und Gemeinden.
9.4 Geprüftes Risiko
Der Wert der 54 Gemeinschaftshäuser zum 31. Dezember 2000 betrug rund
23,5 Millionen €; die zugehörigen Grundstücke hatten einen Wert von rund
23 Millionen €. Das geprüfte Risiko lag bei rund 46 Millionen €.
9.5 Sparpotenziale
Sparpotenziale ergeben sich aus der Schließung derjenigen Häuser, die zu weniger als
zehn Prozent ausgelastet sind. Mit der Schließung ließen sich Zuschüsse in Höhe von
jährlich 120.000 € sparen.
9.6 Rückstände
Die Gemeinschaftshäuser hatten Rückstände bei Instandhaltung und Reparaturen
über 670.000 €.
9.7 Angebot an Gemeinschaftshäusern
Bürgerhäuser und Dorfgemeinschaftshäuser sind freiwillige Aufgaben der Städte und
Gemeinden. Zahl und Größe des Angebots spiegeln den Willen und die Bereitschaft
der Kommunen wider, ihre Mittel für Gemeinschaftshäuser einzusetzen.
37 Die Gemeinschaftshäuser der geprüften Gemeinden hatten im jährlichen Mittelwert der Jahre 1998 bis
2000 einen Zuschussbedarf von 8,5 Millionen €. Der Planansatz für die Grundsteuer B für 2001 belief
sich auf 3,6 Millionen €.
Elfter Zusammenfassender Bericht
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