Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Ausgabeverhalten als
entscheidender
Einflussfaktor der
Haushaltsstabilität
Die dominierende Bedeutung der Verwaltungs- und Kindergartenkosten sowie der
Kosten für Sport und Kultur für die Haushaltsstabilität
Die Betrachtung des Bevölkerungswachstums und des Zugangs an Wohn- und Nutzflächen
über einen Zeitraum von vier Jahren (in Vollprüfung III beginnend mit 1993,
in Vollprüfung VI mit 1995) legt den Schluss nahe, dass eine Ursache für die insgesamt
angespanntere Haushaltssituation im geringeren durchschnittlichen Wachstum
der Gemeinden der Vollprüfung liegen kann. Das Bevölkerungswachstum lag in der
Vollprüfung VI im Durchschnitt bei 1,1 Prozent. Hingegen hatten die Gemeinden der
Vollprüfung III noch einen durchschnittlichen Wert von 2,9 Prozent. Beim Zugang an
Wohn- und Nutzflächen lagen die Werte bei 4,3 Quadratmetern je Einwohner in
Vollprüfung VI und 5,2 Quadratmetern je Einwohner in Vollprüfung III. Das entspricht
einem Unterschied von 16,5 Prozent.
Um die Belastung der Bürger in den Vergleichskommunen zu veranschaulichen, wurde
eine Modellfamilie gebildet. Das Konzept einer Modellfamilie erklärt unabhängig davon,
ob die Leistung von der Gemeinde oder einem Zweckverband stammt, welchen
Betrag eine Modellfamilie im Jahr an die Gemeinde zu zahlen hat.
Folgende Parameter lagen den Berechnungen zugrunde:
• Wasser- und Abwassergebühren (ein Zähler) für 150 m³ Wasserverbrauch und
Abwasservolumen im Jahr
• Abfallgebühren für 120 Liter Restmüll im Monat (einschließlich Biotonne und zusätzlich
zwei 70 Liter-Müllsäcke im Jahr) 46
• Gebühren Bestattungswesen für die Aufbewahrung eines Toten für zwei Tage,
Benutzung der Trauerhalle / Friedhofskapelle (einschließlich Reinigung), Bestattung
in einem Reihengrab (Erwachsener) mit vier Sargträgern. Da die Modellfamilie
nach der Definition lediglich alle zehn Jahre Bestattungskosten zu tragen hat,
gehen die Kosten für das Bestattungswesen in Höhe eines Zehntels der Kosten in
die Betrachtung ein.
• Gebühren Grabmiete (aufzuteilen jährlich, je nach Satzung)
• Entgelte Kindertagesstätte für eine vormittägliche Betreuung. Sofern nur längere
Betreuungen angeboten werden, wird der Preis für die kürzeste Betreuung angesetzt.
• Grundsteuer B für einen Messbetrag von 200
• Gewerbesteuer für einen Messbetrag von 1.000
11.9 Die dominierende Bedeutung der Verwaltungs- und Kindergartenkosten
sowie der Kosten für Sport und Kultur für die Haushaltsstabilität
Es wurde festgestellt, dass die Einnahmekraft der Gemeinden nicht mit der Haushaltsstabilität
korrelierte. Einnahmeschwache Gemeinden erreichten einen stabilen Haushalt,
indem sie ihr Ausgabeverhalten an das niedrige Einnahmenniveau anpassten.
Dagegen setzten sich Gemeinden mit hoher Einnahmekraft oft hohe Leistungsstandards.
Diese Handhabung führte zu einem hohen Kostenpegel und in Jahren mit niedrigeren
Einnahmen letztendlich zu Haushaltsinstabilitäten. So hatten die Gemeinden
Beerfelden, Dipperz, Hilders, Hohenahr und Kirtorf stabile Haushalte, obwohl sie - bezogen
auf das Jahr 1999 - zu den sechs Gemeinden der Vollprüfung V mit den nied-
46 Bei den Gemeinden, bei denen die Abfallgebühren auf Basis des Gewichts abgerechnet werden, wurden
jeweils sechs repräsentative Haushalte ausgewählt. Bei diesen wurden dann die Gewichtsangaben in Litermengen
umgerechnet, so dass vergleichbare Werte herangezogen werden konnten.
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