Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Abfallwirtschaftskonzept des Rheingau-Taunus-Kreises
10.19 Abfallwirtschaftskonzept des Rheingau-Taunus-Kreises
Das Abfallwirtschaftskonzept 2000 prognostizierte bis zum Jahr 2004 einen Rückgang
der zu deponierenden Abfallmengen. Im Wesentlichen begründete sich dies durch die
gesetzlichen Änderungen in der Überlassungspflicht von Abfällen zur Verwertung
durch Gewerbebetriebe.
Mit dem Bau einer mechanisch-biologischen Aufbereitungsanlage für Restmüll auf der
Deponie Singhofen im rheinland-pfälzischen Rhein-Lahn-Kreis soll auch ab 2005 die
Anlieferung des Restmülls nach Singhofen gesichert werden.
Für den Zeitraum ab 2005 bestand nach Ansicht des Rheingau-Taunus-Kreises Unklarheit
über die weitere Entsorgung, da die Ausnahmegenehmigung zur Verbringung
der Abfälle nach Singhofen (Rheinland-Pfalz) bis zum Jahr 2005 befristet ist. Nach
Auffassung der Überörtlichen Prüfung bestehen gegen eine Fortsetzung keine durchgreifenden
Bedenken. Mangels gesetzlichen Verbots im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
und im Hessischen Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
ist unter Beachtung des Gebots der ortsnahen Entsorgung eine Verbringung
über Landesgrenzen als zulässig zu erachten. Im Vergleich zum Transportweg des
Mülls aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf zum Müllheizkraftwerk Kassel ist der
Weg zwischen dem Rheingau-Taunus-Kreis und Singhofen kürzer.
10.20 Abfallwirtschaftskonzept des Zweckverbands Abfallverwertung Südhessen
Die Abfallwirtschaftskonzepte der Mitglieder des Zweckverbands Abfallverwertung
Südhessen konnten nur im Zusammenhang mit dem Zweckverband Abfallverwertung
Südhessen gesehen werden. Die Stadt Darmstadt, der Landkreis Darmstadt-Dieburg
und der Odenwaldkreis unterstellten eine Entsorgung der Abfallmengen im Müllheizkraftwerk
des Zweckverbands auch über das Jahr 2005 hinaus. Spätestens ab dem
Jahr 2005 werden nach derzeitiger Gesetzeslage die Deponien geschlossen oder nur
noch eine eingeschränkte Ablagerung vorbehandelter Abfälle zulassen. Der Zweckverband
ging davon aus, dass die Auslastung des Müllheizkraftwerks gesichert sein und
die Kosten je Gewichtstonne nicht steigen werden. Die Abfallwirtschaftskonzepte der
Mitglieder unter Einbeziehung des Zweckverbands Abfallverwertung Südhessen bis
2005 sind unter dieser Voraussetzung schlüssig. Die
10.21 Abfallwirtschaftskonzepte der anderen Zweckverbände
Die anderen Zweckverbände verwiesen auf die Abfallwirtschaftskonzepte der Landkreise
oder ihrer Mitglieder und deren Planungen über die zukünftigen Entsorgungswege
und -anlagen. Keine eigenen ausgearbeiteten Abfallwirtschaftkonzepte hatten
der Abfallverband Rheingau, der Abfallwirtschaftsverband Kreis Groß-Gerau, der Müllabfuhr-Zweckverband
Großkrotzenburg und Hainburg, die Riedwerke Kreis Groß-
Gerau, der Zweckverband Abfallverwertung Südhessen und der Zweckverband Abfall-
und Wertstoffeinsammlung für den Landkreis Darmstadt-Dieburg.
132 Elfter Zusammenfassender Bericht