Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
Personalbedarfsbemessung
Rechtsformprüfung
Verselbständigung
der
Organisationseinheit
en
Methodische Ansätze zur Überprüfung des Personaleinsatzes
fizientes Handeln. Aus einer kontinuierlichen Aufgabenkritik (Einbettung in ein Qualitätsmanagement)
heraus lassen sich mit systematischen Wirtschaftlichkeitsvergleichen
erhebliche Sparpotenziale sowohl zur Aufgabenquantität als auch -qualität ableiten,
ohne dass gerade bei kleineren Gemeinden komplexe Steuerungssysteme (Kostenund
Leistungsrechnung) implementiert werden müssen. Die Vergleichende Prüfung
hat gezeigt, dass die Städte und Gemeinden ihre wesentlichen Ausgaben nicht kritisch
durchforsteten. Dort konnten sie bislang nicht sparen.
Bei Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen steht die Entscheidung über die Frage, ob eine
Leistung selbst erbracht oder fremd vergeben werden soll (Make-or-buy-Entscheidungen)
im Vordergrund. Es ist aber davon auszugehen, dass die verstärkte Vergabe
von Leistungen an Externe oder die Aufgabenerfüllung im Gemeindeverbund zu Sparpotenzialen
führen können. Auch ist darauf zu achten, dass Steuerungsfunktionen
ordnungsgemäß wahrgenommen werden.
Sowohl die Aufgabenkritik als auch die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung führen nicht
nur zu Sachkosten-, sondern auch zu Personalkosteneinsparungen. Die Personalreduzierungen
lassen sich innerhalb einer Personalbedarfsbemessung kontinuierlich abbilden
und geben einen Überblick über weiteren Personalbedarf oder weitere Personalminderung.
Weitere finanzwirtschaftliche und personalwirtschaftliche Spareffekte können sich ergeben,
wenn eine kommunale Körperschaft für einzelne Aufgaben eine bestimmte
Rechtsform wählt.
In einem ersten Schritt der Rechtsformprüfungen wäre zu klären:
• Welche Vor- und Nachteile sind mit einer Ausgliederung verbunden,
• welche Rechtsform kommt in Frage und
• welche finanziellen und personalwirtschaftlichen Effekte sind dabei zu erwarten?
Die Verselbständigung der Organisationseinheiten kann folgende organisatorische Vorteile
bringen:
• Steigerung der Wirtschaftlichkeit (verbesserte interne Steuerung, optimierte Kontrolle
des personellen Ressourceneinsatzes),
• Steigerung der organisatorischen Effizienz (Verflachung der Hierarchien, Flexibilisierung
des Ressourceneinsatzes),
• Übernahme der Personalhoheit aus der Kernverwaltung; dadurch können privatwirtschaftliche
Anstellungsverträge geschlossen und die Personalverantwortung
besser dezentralisiert werden.
Eine Rechtsformveränderung kann zudem folgende positive Auswirkungen auf die Personalwirtschaft
haben:
• Flexibilisierung des Besoldungs- und Entlohnungssystems (variable Vergütungsstrukturen)
sowie des Personalbestands,
• verbesserte Aufstiegschancen für aufstrebende Mitarbeiter,
• mehr Sanktionsmöglichkeiten bei unzulänglichen Leistungen.
Spareffekte können pauschal nicht quantifiziert werden; sowohl die bisher genutzten
internen Optimierungspotenziale, die Kostensituation, die Leistungsstandards als auch
die vertikale Aufgabenteilung (Beibehaltung von kommunalen Steuerungsleistungen)
sind im Einzelfall zu prüfen und determinieren wesentlich die zu erwartenden Effekte.
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