Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Prüfungsergebnisse und Leitsätze
1.5 Siebzigste Vergleichende Prüfung „Bürgerhäuser“ bei elf Städten und
Gemeinden
Die Feststellungen von allgemeiner Bedeutung finden sich in Textziffer 9 ab
Seite 98.
Leitsätze:
Betrieb und Unterhaltung der Gemeinschaftshäuser verursachten hohe Kosten:
Die Einnahmen deckten 12 Prozent. Zum Ausgleich der Unterdeckung
verwendeten die Kommunen 41 Prozent ihres Aufkommens an Grundsteuer B
für die Gemeinschaftshäuser.
Die Nutzungsintensität der Gemeinschaftshäuser variierte zwischen 1 und 54
Prozent einer Sollauslastung. Eine Auslastung von mehr als 45 Prozent ist sehr
gut.
8 von 54 Häusern waren weniger als zehn Prozent ausgelastet. Dies widerspricht
dem Prinzip des wirtschaftlichen Einsatzes öffentlicher Mittel.
Vereine nutzten die Gemeinschaftshäuser im Mittelwert zu 62 Prozent. Nur
drei Gemeinden erfassten die Ermäßigungen für Vereine als Vereinsförderung
im Haushalt.
Die Häuser wurden überwiegend gut instand gehalten. Der Instandhaltungsstau
betrug das Anderthalbfache der jährlichen Unterhaltungsbudgets.
Eine Kostenrechnung, die eine qualifizierte Kalkulation von Benutzungsgebühren
und Mieten zuließ, gab es in keiner der Städte und Gemeinden.
Elfter Zusammenfassender Bericht
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