Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Sechsundsiebzigste und Siebenundsiebzigste Vergleichende Prüfungen „Vollprüfung V
und VI“
halb nicht für eine Ausweitung des laufenden Konsums oder für Investitionen genutzt,
sondern im Wesentlichen als finanzieller Puffer der Rücklage zugeführt werden.
Als weitere Absicherung gegen starke Einnahmeschwankungen könnten viele Gemeinden
die weniger konjunkturabhängige, da am Bestand und nicht am wirtschaftlichen
Ergebnis orientierte Einnahmemöglichkeit der Grundsteuer B in stärkerem Umfang als
bisher nutzen. Die Hebesätze der Grundsteuer B schwankten bei den Gemeinden der
Vollprüfung VI zum 31. Oktober 2000 zwischen 195 und 330 Punkten. Die Gemeinde
Biblis leistete sich einen Hebesatz von lediglich 210 Punkten. Das hohe Leistungsniveau
von Biblis rechtfertigte die Anhebung der Grundsteuer B und könnte die Einnahmen
stabilisieren.
11.14 Keine Korrelation zwischen Einnahmen der Gemeinden und dem Entstehen
eines normierten Haushaltsdefizits
Einnahmeschwache Gemeinden hatten häufig einen stabileren Haushalt als einnahmestarke.
Dies galt insbesondere, wenn sich die Einnahmekraft bei einnahmestarken
Gemeinden im Wesentlichen auf das Gewerbesteueraufkommen stützte.
Die Gemeinden der Vollprüfung VI hatten zum Teil eine deutlich unterschiedliche Finanzausstattung.
Die allgemeinen Deckungsmittel je Einwohner bewegten sich in
1999 zwischen 600 und 1.400 €.
Auffallend war, dass vor allem die Gemeinden mit den geringsten Deckungsmitteln
kein normiertes Haushaltsdefizit hatten. Ausschlaggebend hierfür war ihr Ausgabeverhalten
und der Umgang mit schwankenden Einnahmen. So war etwa in Alheim der
Haushalt trotz allgemeiner Deckungsmittel je Einwohner von lediglich 620 € äußerst
solide.
Eine Auswertung über alle Gemeinden der Vollprüfung VI bestätigt diese Feststellung.
Zwischen geringen allgemeinen Deckungsmitteln und einem normierten Haushaltsdefizit
besteht kein statistischer Zusammenhang.
Normiertes Haushaltsergebnis in Prozent
allgemeiner Deckungsmittel
40%
35%
30%
25%
20%
15%
10%
5%
0%
-5%
Kein Zusammenhang von Haushaltsergebnis und allgemeinen
Deckungsmitteln
(Werte 1998, Gemeinden der Vollprüfung VI)
600 € 700 € 800 € 900 € 1.000 € 1.100 € 1.200 € 1.300 € 1.400 €
Elfter Zusammenfassender Bericht
Allgemeine Deckungsmittel je Einwohner
Ansicht 96: Kein Zusammenhang von Haushaltsergebnis und allgemeinen Deckungsmitteln
Ansicht 96 stellt die Werte von Normiertem Haushaltsergebnis und Höhe der allgemeinen
Deckungsmittel je Einwohner für die Gemeinden der Vollprüfung VI dar. Die waagerechte
Linie wurde als Trendgerade berechnet. Träfe die Aussage „Höhere De-
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Defizite sind
unabhängig von der
Höhe der
allgemeinen
Deckungsmittel