Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Offenlegung von
Sparpotenzialen
Informationsstand und Prüfungsbeauftragter
11.3 Informationsstand und Prüfungsbeauftragter
Vollprüfung V: September 2000 bis Juli 2001
Prüfungsbeauftragter: P & P Treuhand GmbH, Wirtschaftsprüfungs- / Steuerberatungsgesellschaft
in Bad Schwalbach
Vollprüfung VI: Oktober 2000 bis Juni 2001
Prüfungsbeauftragter: Mummert + Partner Unternehmensberatung AG, Hamburg
11.4 Prüfungsergebnis und Leitsätze
Die Vollprüfung wird von den meisten Gemeinden als wertvolle Hilfe zur
Selbsthilfe angesehen. Die Prüfungsberichte werden genutzt, um Klarheit
über Art und Umfang des eigenen Konsumverhaltens der Gemeinde zu erhalten.
In den Verwaltungskosten der Gemeinden liegt das größte Sparpotenzial.
Hohe Leistungsstandards führen zu überhöhten Verwaltungskosten. Sie
sind häufig die Ursache für Haushaltsinstabilitäten.
Die Gemeinden hielten in den Kindergärten durchweg ein qualitativ ausreichendes
und teilweise hochwertiges Angebot vor.
Bei der Vollprüfung V schwankte die Unterdeckung bei den Kindergärten
jährlich je Platz zwischen 1.213 € in Elz und 3.180 € in Brensbach. Die
Gründe für hohe Unterdeckungen lagen hauptsächlich in zu geringen Belegungsquoten
und zu niedrigen Kindergartengebühren.
Temporär hohe Gewerbesteuereinnahmen sollten vor allem in die Rücklagen
fließen. Sonst kann es zu Haushaltsinstabilitäten kommen.
Einnahmeschwache Gemeinden hatten häufig – wie in den vorangegangenen
Vollprüfungen festgestellt – einen stabileren Haushalt als einnahmestarke.
Dies galt vor allem, wenn sich bei letzteren die Einnahmekraft auf
hohe Gewerbesteuereinnahmen stützte.
Sport und Kultur werden zu mehr als 90 Prozent indirekt gefördert. Die
Kosten der indirekten Förderung kennen weder Verwaltung noch Bürgerschaft.
Das erschwert eine sachgerechte Steuerung. Die Hinwendung
zur direkten Förderung durch Zuschüsse erscheint angezeigt, denn sie erhöht
Transparenz und Steuerungsmöglichkeiten.
11.5 Geprüftes Risiko
Die Summe der geprüften Verwaltungshaushalte betrug bei den Vollprüfungen V
(1999) und VI (1998) insgesamt 646 Millionen €.
11.6 Sparpotenzial
Anhand der Ergebnisse aus den Vollprüfungen V und VI errechnete die Überörtliche
Prüfung unter vereinfachenden Annahmen ein jährliches Sparpotenzial / Einnahmenerhöhungspotenzial
von 65 Millionen €.
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