Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Prüfungsergebnisse und Leitsätze
1.7 Sechsundsiebzigste und siebenundsiebzigste Vergleichende Prüfungen
„Vollprüfungen V und VI“ bei achtzig Städten und Gemeinden
Die Feststellungen von allgemeiner Bedeutung finden sich in Textziffer 11 ab
Seite 134.
Leitsätze:
Die Vollprüfung wird von den meisten Gemeinden als wertvolle Hilfe zur
Selbsthilfe angesehen. Die Prüfungsberichte werden genutzt, um Klarheit über
Art und Umfang des eigenen Konsumverhaltens der Gemeinde zu erhalten.
In den Verwaltungskosten der Gemeinden liegt das größte Sparpotenzial.
Hohe Leistungsstandards führen zu überhöhten Verwaltungskosten. Sie sind
häufig die Ursache für Haushaltsinstabilitäten.
Die Gemeinden hielten in den Kindergärten durchweg ein qualitativ ausreichendes
und teilweise hochwertiges Angebot vor.
Bei der Vollprüfung V schwankte die Unterdeckung bei den Kindergärten jährlich
je Platz zwischen 1.213 € in Elz und 3.180 € in Brensbach. Die Gründe für
hohe Unterdeckungen lagen hauptsächlich in zu geringen Belegungsquoten
und zu niedrigen Kindergartengebühren.
Temporär hohe Gewerbesteuereinnahmen sollten vor allem in die Rücklagen
fließen. Sonst kann es zu Haushaltsinstabilitäten kommen.
Einnahmeschwache Gemeinden hatten häufig – wie in den vorangegangenen
Vollprüfungen festgestellt – einen stabileren Haushalt als einnahmestarke.
Dies galt vor allem, wenn sich bei letzteren die Einnahmekraft auf hohe Gewerbesteuereinnahmen
stützte.
Sport und Kultur werden zu mehr als 90 Prozent indirekt gefördert. Die Kosten
der indirekten Förderung kennen weder Verwaltung noch Bürgerschaft. Das
erschwert eine sachgerechte Steuerung. Die Hinwendung zur direkten Förderung
durch Zuschüsse erscheint angezeigt, denn sie erhöht Transparenz und
Steuerungsmöglichkeiten.
Elfter Zusammenfassender Bericht
13