Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Kindergärten
mancher Gemeinden
nur zu drei Vierteln
ausgelastet
Kostentreibende
Kindergartenverordnung
Haushaltsbelastung durch Kindergärten
einer zu geringen Belegungsquote und einer zu geringen Kindergartengebühr.
So waren die Kindergärten in Hohenstein nur zu drei Vierteln ausgelastet. Dennoch
plante die Gemeinde im Prüfungszeitraum, noch einen Kindergarten zu bauen. Ohne
Veränderung der Kinderzahlen gegenüber dem Prüfungszeitraum wären die Hohensteiner
Kindergärten nur zu 65 Prozent genutzt. Die Belegungsquote von 73 Prozent
war in Cölbe am niedrigsten. Entsprechend leistete Cölbe den zweithöchsten Zuschuss
je besetzten Platz und Monat für gemeindliche Kindergärten. Von der Überörtlichen
Prüfung mussten zwei Gruppen zur Schließung vorgeschlagen werden. Die hohe Verdichtung
der Gemeinde aufgrund der geringen Gemarkungsfläche erleichtert die Umsetzung
der Empfehlung.
Die jährlichen Kindergartengebühren für eine Vormittagsbetreuung schwankten bei
den Gemeinden der Vollprüfung VI zwischen 460 und 1.230 €. Eine solche Bandbreite
rechtfertigen nicht allein unterschiedliche Kostenstrukturen oder familienpolitische Erwägungen.
In Willingen (Upland) kostete die Vormittagsbetreuung lediglich 615 €.
Gleichwohl war das Angebot der Gemeinde sehr gut. Die Gruppenstärke lag in Willingen
unterhalb des Medianwerts der Vergleichsgemeinden. Die Zahl der Betreuungskräfte
je Gruppe lag oberhalb des Medianwerts. Die Gemeinden sollten stärker als bisher
um eine Koppelung von Leistungsniveau und Preis bemüht sein.
Kostentreibend wirkt bei den Kindergärten die neue Kindergartenverordnung50 . Die
Verordnung gibt vor, dass sowohl mit der Kindergartenleitung als auch mit der Gruppenleitung
nur Fachkräfte betraut werden dürfen. Zudem muss künftig jede einzelne
Gruppe mit mindestens 1,5 Fachkräften besetzt sein. Die Höchstzahl in Kindergartengruppen
mit Kindern vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt beträgt
25 Kinder.
In der Vollprüfung zeigte sich, dass ein Kindergartenbetrieb auch mit einer geringeren
Zahl von Fachkräften je Gruppe funktionierte. Zwar lag der Durchschnittswert über alle
Gemeinden der Vollprüfung VI tatsächlich bei knapp 1,5 Betreuungskräften je
Gruppe. In Einrichtungen mit drei und mehr Gruppen wurden zum Teil jedoch auch
Betreuungsschlüssel von 1,3 angetroffen. Dennoch war in allen Gemeinden das Kindergartenangebot
angemessen.
Bei einer durchschnittlichen Zahl von zehn Kindergartengruppen je Gemeinde (in Vollprüfung
VI: 10,75) führt schon die Anhebung des Mitarbeiterstandards je Gruppe um
den Wert von 0,1 zu zusätzlichen Ausgaben von rund 20.000 € je Gemeinde. Rein
rechnerisch muss jede Gemeinde bei einer Standardanhebung um 0,1 je eine halbe
zusätzliche Vollzeitstelle einrichten. Basis dieser Berechnung ist die Annahme einer
reinen Vormittagsbetreuung. Gemeinden mit zusätzlicher Nachmittagsbetreuung sind
noch stärker betroffen. Bei einer Kostendeckung der geprüften Kindertagesstätten von
im Median 33 Prozent sind zwei Drittel dieser zusätzlichen Kosten von den Gemeinden
zu tragen.
Die Festlegung einer Obergrenze von 25 Kindern je Gruppe kann dazu beitragen, dass
die Kosten für die Bereitstellung von Kindergartenplätzen über Gebühr steigen. Gemeinden
mit einem temporären Bedarf von 26 Plätzen in einer Gruppe werden im Extrem
zur Einrichtung einer neuen Gruppe gezwungen. Die damit verbundenen zusätzlichen
Personalkosten belasten die Kommune dann noch, wenn der Platzbedarf in den
Folgejahren wieder unter 25 sinkt. Um solche Kosten zu vermeiden, sollte nicht auf
die momentane Überschreitung der Obergrenze, sondern auf die voraussichtliche
durchschnittliche Auslastung innerhalb der nächsten drei Jahre abgestellt werden.
50 Verordnung über Mindestvoraussetzungen in Tageseinrichtungen für Kinder, vom 28. Juni 2001, Nr. 16
- Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen, Teil I - 11. Juli 2001
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