Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Achtundsechzigste Vergleichende Prüfung „Kreisumlage“
Ursprünglich als ergänzendes Finanzierungsinstrument gedacht31 , machen die Einnahmen
der drei Vergleichskreise aus allgemeinen Umlagen inzwischen nahezu die
Hälfte der Einnahmen des Verwaltungshaushalts aus. Bei Gesamteinnahmen im Verwaltungshaushalt
der drei Kreise von zusammen 320 Millionen € in 1999 betrugen die
Einnahmen aus der Kreis- und Schulumlage 149,6 Millionen € oder 46,8 Prozent (siehe
Ansicht 44).
Bezogen auf die allgemeinen Deckungsmittel der Landkreise wird die Abhängigkeit
von den Umlagen noch deutlicher.
100%
90%
80%
70%
60%
50%
40%
30%
20%
10%
0%
5%
67%
28%
Elfter Zusammenfassender Bericht
Struktur der allgemeinen Deckungsmittel
0%
(Quelle: Jahresrechnungen 1999)
2% 5%
Landkreis Limburg-
Weilburg
5%
67%
25%
Steuern und Schlüsselzuweisungen Kreisumlagen
5%
61%
30%
Rheingau-Taunus-Kreis Vogelsbergkreis
Schulumlage Sonstige allgemeine Deckungsmittel
Ansicht 45: Struktur der allgemeinen Deckungsmittel (1999)
Mehr als zwei Drittel der Deckungsmittel der Landkreise entstammen den allgemeinen
Umlagen. Steuern und Schlüsselzuweisungen spielen mit weniger als 30 Prozent für
die allgemeinen Deckungsmittel der Landkreise eine untergeordnetere Rolle.
Die Gemeinden sind mit Abstand der größte Finanzier der Landkreise, gleichwohl haben
sie kein formales Mitspracherecht an den Entscheidungen des Kreises.
Die allgemeinen Umlagen stiegen in der Vergangenheit kontinuierlich. Sie entwickelten
sich im Lauf der Zeit zu dem zentralen Finanzierungsinstrument der Landkreise. Auch
ist die Kreisumlage das einzige Finanzierungsinstrument, das die Kreise direkt beeinflussen
können. Im Betrachtungszeitraum entwickelten sich die allgemeinen Umlagen
wie folgt:
31 vgl. § 53 Abs. 2 HKO: „Der Landkreis kann, soweit seine sonstigen Einnahmen nicht ausreichen, um
seinen Bedarf zu decken, nach den hierfür geltenden Vorschriften eine Umlage von den kreisangehörigen
Gemeinden und den gemeindefreien Grundstücken erheben (Kreisumlage).“
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Steuern und
Schlüsselzuweisunge
n sind gegenüber
den Umlagen von
untergeordneter
Bedeutung
Kreise finanzieren
sich zu zwei Dritteln
aus den allgemeinen
Umlagen