Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt / Frankfurt am Main
heizkraftwerks wird vor allem dann prekär, wenn vertragliche Vereinbarungen zu regulären
Preisen auslaufen. Da der Zweckverband nicht über angemessenes Eigenkapital
verfügt, ist die derzeitige Gesamtsituation als problematisch einzustufen. Er sollte
sich darum bemühen, die ortsnahe Entsorgung (Müllverbrennung) gerade in der Übergangszeit
bis zur Schließung der Deponien aufrecht zu erhalten.
10.9 Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt / Frankfurt am Main
Die Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt hatte eine zugelassene Verbrennungskapazität
von 420.000 Tonnen im Jahr. Technisch möglich wären 525.600 Tonnen im
Jahr. In 1999 betrug die Auslastung durch beseitigungspflichtigen Restmüll 71 Prozent.
Die Abfallverbrennungsanlage sollte nach den Planungen bis 2005 saniert sein. Dabei
war unklar, ob eine vierte Verbrennungslinie gebaut werden sollte.
Der im Vergleich zum Gebiet des Zweckverbands Abfallverwertung Südhessen günstige
Gebührensatz von 158,50 € je Tonne Hausmüll beruhte maßgeblich darauf, dass
die Anlage bereits abgeschrieben war. Nach ihrer Sanierung ist ein deutlich höherer
Gebührensatz zu erwarten.
10.10 Müllheizkraftwerk Offenbach
Das Müllheizkraftwerk Offenbach hatte eine zugelassene Verbrennungskapazität von
225.000 Tonnen im Jahr. Technisch möglich wäre eine Kapazität von 236.500 Tonnen
im Jahr. In 1999 betrug die tatsächliche Auslastung 75 Prozent.
Der Gebührensatz für eine Tonne Hausmüll belief sich auf 158,50 € im Jahr 2000.
Durch die in Zukunft erwartete Andienung von Abfällen aus dem Main-Kinzig-Kreis ist
mit zusätzlichen Mengen von über 60.000 Tonnen im Jahr zu rechnen.
10.11 Müllnotstandsrisiken
Die zunehmende energetische Verwertung von Abfällen in technisch komplexen Behandlungsanlagen
(Müllheizkraftwerken, Mechanisch-biologische Anlagen) birgt die
Gefahr, dass bei weiteren von der Technischen Anleitung Siedlungsabfall bedingten
Schließungen von Deponien mit Entsorgungsengpässen im Falle außergewöhnlicher
Ereignisse zu rechnen ist.
In der Vergangenheit traten Müllnotstände durch den sanierungsbedingten Stillstand
des Müllheizkraftwerks des Zweckverbands Abfallverwertung Südhessen (1985 bis
1992) auf. Es mussten insgesamt 476.875 Tonnen Abfall an die Deponie Dyckerhoffbruch
geliefert werden. Weitere 150.000 Tonnen Abfall lieferte der Zweckverband
wegen eines Entsorgungsengpasses von 1991 bis 1996 an die Deponie Büttelborn
des Zweckverbands Riedwerke Kreis Groß-Gerau.
Bei Müllengpässen erheben die abnehmenden Körperschaften in der Regel deutlich
erhöhte Gebühren. Im Gegenzug verpflichten sie sich, zu einem späteren Zeitpunkt
entsprechende Müllmengen zu ebenfalls erhöhten Gebühren oder Entgelten zurück zu
liefern. Kommt es nicht zu den vereinbarten Müllrücklieferungen, sind Abgeltungszahlungen
für den Verzicht auf das Müllrücklieferungsrecht zu leisten, die im Hinblick auf
das Äquivalenzprinzip des Kommunalen Abgabengesetzes bedenklich sind.
10.12 Abfallmengenentwicklung in den Jahren 1996 bis 1999
Die Entwicklung der Gesamtabfallmengen sind in Ansicht 82 dargestellt. Die Gesamtabfallmengen
basieren auf den Abfallmengenbilanzen der Körperschaften Stadt Darmstadt,
Landeshauptstadt Wiesbaden, Landkreis Darmstadt-Dieburg, Landkreis Groß-
Gerau, Rheingau-Taunus-Kreis und Main-Kinzig-Kreis.
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