Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Fünfundfünfzigste Vergleichende Prüfung „Zweckverbandsstrukturen“
nungsleistungen orientierte Verbandsumlage deckte mehr als 88 Prozent der Ausgaben.
Zuschüsse der öffentlichen Hand und Anteil an den Gesamtausgaben
Zweckverband
Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation
Regionaler Nahverkehrsverband Marburg-
Biedenkopf
Elfter Zusammenfassender Bericht
Zuschüsse der
öffentlichen Hand
je Einwohner 8
Anteil der öffentlichen Mittel
an den Gesamtausgaben
10,34 € 68,4% (1998)
7,81 € 24,1%
Sozialstation Krebsbach-Kinzig 1,29 € 7,5%
Sozialstation Oberes Niddertal 0,17 € 0,5%
Altenheim St. Kilian 0,00 € 0,0%
Jugend-, Drogenberatung und Drogenhilfe
für die Stadt Darmstadt und den Landkreis
Darmstadt-Dieburg
2,11 € 95,1%
Erziehungsberatungsstelle Fulda 1,99 € 99,9%
Hallenschwimmbad Freigericht 32,82 € 76,5%
Schwimmbad Battenberg 55,37 € 71,0%
Friedhofs- und Bestattungswesen in Neu-
Isenburg und Dreieich
16,08 € 59,8%
Raum Kassel 5,90 € 88,1%
Ansicht 7: Zuschüsse der öffentlichen Hand je Einwohner und Anteil der öffentlichen Mittel an
den Gesamtausgaben 1999
Die Zweckverbände erhielten neben der Verbandsumlage je nach Aufgabenstellung
häufig noch weitere öffentliche Mittel, wie Zuschüsse des Landes Hessen. Ein Zweckverband
bekam im Jahre 1999 keine direkten öffentlichen Mittel. Die folgende Übersicht
zeigt die Größenordnung der Landesmittel.
Sechs Zweckverbände finanzierten sich zu mehr als zwei Dritteln über öffentliche Mittel
(Verbandsumlagen und Zuschüsse der Mitglieder, Mittel des Landes Hessen und
des Bundes). Bezogen auf die Einwohnerzahl des Verbandsgebiets lag der Zuschussbedarf
je Einwohner zwischen null und 55 € im Jahr 1999.
Die Umlageschlüssel und die Umlagezahlungen an die Zweckverbände sollten sich an
aktuellen und leistungsbezogenen Faktoren (Fallzahlen, Nutzerstatistik, Kennzahlen)
orientieren. Wo immer denkbar (so im Planungswesen nach HOAI), sind direkte leistungsbezogene
Verrechnungen einer allgemeinen Verbandsumlage vorzuziehen. Basis
dazu ist eine Kosten- und Leistungsrechnung mit Produktrechnung sowie ein definiertes
Auftraggeber-Auftragnehmer-Verhältnis. Grundsätzlich sollte die Umlagengestaltung
mit dem konkreten Nutzen korrespondieren, den die Verbandsmitglieder aus der
Tätigkeit des Zweckverbands ziehen.
8 Fiktive Größe zur Verdeutlichung, welche öffentlichen Mittel bezogen auf die Einwohner des Verbandsgebiets
zur Erledigung der Aufgaben aufgewendet werden.
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Hohe
Zuschussquoten