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Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

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Prüfungsergebnisse und Leitsätze<br />

1.6 Dreiundsiebzigste Vergleichende Prüfung „Abfallwirtschaft im Regierungsbezirk<br />

Darmstadt“ bei vier Landkreisen, zwei Städten und fünf Zweckverbänden.<br />

Die Feststellungen von allgemeiner Bedeutung finden sich in Textziffer 10 ab<br />

Seite 118.<br />

Leitsätze:<br />

Die Prüfung bestätigte für Südhessen die Ergebnisse der 52. Vergleichenden<br />

Prüfung „Abfallwirtschaft im Regierungsbezirk Kassel“:<br />

Im Zeitraum 1996 bis 1999 waren die beseitigungspflichtigen Hausmüllmengen<br />

auch im Regierungsbezirk Darmstadt weiter rückläufig. Dieser Trend wird<br />

bis zum Jahr 2005 anhalten.<br />

Im Regierungsbezirk Darmstadt ist auch im Hinblick auf die Technische Anleitung<br />

Siedlungsabfall mittelfristig kein Müllnotstand zu befürchten. Es bestehen<br />

ausreichende Entsorgungskapazitäten.<br />

Die entsorgungspflichtigen Körperschaften im Regierungsbezirk kamen ihren<br />

gesetzlichen Pflichten zur Müllbeseitigung in vollem Umfang nach.<br />

Die Wirtschaftlichkeit der Müllbeseitigung ist zu verbessern. Dies gilt vor allem<br />

für die Verbrennungsanlage des Zweckverbands Abfallverwertung Südhessen.<br />

<strong>Elfter</strong> <strong>Zusammenfassender</strong> <strong>Bericht</strong><br />

11

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