Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Elfter Zusammenfassender Bericht
Vorwort
Zurückgehende Einnahmen prägten im Jahr 2001 die Haushalte der kommunalen Körperschaften.
Das Aufkommen aus der einzig verbleibenden Steuer mit Bezug zur kommunalen Wirtschaftskraft,
der Gewerbesteuer, sank noch stärker als im Vorjahr. Die kommunalen Anteile an
der Einkommen- und Umsatzsteuer, die im Jahr 2000 noch stark wuchsen, gingen zurück. Nur
das Grundsteueraufkommen stieg. Höhere Einnahmen aus dem Familienleistungsausgleich, aus
Zinsen und allgemeinen Umlagen verhinderten ein Absinken der Einnahmen des Verwaltungshaushalts
gegenüber dem Vorjahresstand.
Die Gewerbesteuer wirft aufgrund ihrer überraschenden und unstetigen Entwicklungsverläufe
Probleme für die Planbarkeit der kommunalen Haushaltswirtschaft auf. Werden in Zeiten mit
steigendem Gewerbesteueraufkommen zusätzliche Ausgaben getätigt, können Investitionen bei
einem unerwarteten Absinken der Gewerbesteuer fast nur noch mit Kreditaufnahmen weiter finanziert
werden.
Diese Schwierigkeiten könnten durch eine reformierte Gewerbesteuer oder eine neue, an die
Stelle der Gewerbesteuer tretende Einnahmequelle mit breiterer Bemessungsgrundlage vermindert
werden. Eine stetige Einnahmenentwicklung wird eine wirtschaftskraftbezogene Einnahmequelle
aber nicht zulassen. Jede Mehreinnahme aus wirtschaftlich guten Zeiten sollte vorsichtig
verwendet werden. Haushaltsplanungen sollten deshalb die Nachhaltigkeit der zu erwartenden
Einnahmen berücksichtigen.
Mit dem Elften Zusammenfassenden Bericht der Überörtlichen Prüfung in Hessen werden Feststellungen
von allgemeiner Bedeutung aus Prüfungen des Jahres 2001 vorgestellt. Die Ergebnisse
beruhen auf intensiven Prüfungen und Diskussionen mit den betroffenen Körperschaften
sowie den 149 Schlussberichten.
Dabei wurden die Strukturen von elf Zweckverbänden, die Straßenreinigung von zwölf Städten,
die Personalwirtschaft von 21 Städten und Gemeinden, die Kreisumlage bei drei Landkreisen,
die Bürgerhäuser von elf Städten und Gemeinden, die Abfallwirtschaft von vier Landkreisen,
zwei Städten und fünf Zweckverbänden untersucht. Die Vollprüfungsreihe der Überörtlichen
Prüfung wurde um 80 Städte und Gemeinden erweitert.
In den Vergleichenden Prüfungen werden gute Fortschritte bei der Aufgabenwahrnehmung der
hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise sichtbar. Der Bericht zeigt Wege zu Leistungsverbesserungen
und sparsamerem Einsatz von Haushaltsmitteln bei einer angespannten Haushaltslage
auf.
Mein Dank gilt allen, die zum Gelingen dieses Berichts beigetragen haben.
Darmstadt, im Oktober 2002
Prof. Dr. Manfred Eibelshäuser
Präsident des Hessischen Rechnungshofs
- Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften -
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