Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Sechsundsiebzigste und Siebenundsiebzigste Vergleichende Prüfungen „Vollprüfung V
und VI“
Kurzfristige Auslastungsspitzen sollten also nicht durch die Einrichtung neuer Gruppen
ausgeglichen werden.
Durch die Kindergartenverordnung wurde ein Standard festgeschrieben, der für einige
Gemeinden ausgabeerhöhend wirkt. Auf Basis der Daten aus den Vollprüfungen V und
VI lässt sich die Notwendigkeit dieses Standards jedoch nicht begründen.
11.12 Hoher Anteil indirekter Kosten für die Sport- und Kulturförderung
Wie Ansicht 90 zeigt, entfielen von den verfügbaren Mitteln in Höhe von 511 € lediglich
30 € auf die Förderung von Sport und Kultur. Aus diesen Zahlen kann jedoch nicht
geschlossen werden, dass die Sport- und Kulturförderung für die Haushaltsstabilität
generell unbedeutsam ist. Dies liegt in der Tatsache begründet, dass die Höhe der
Förderungen von Gemeinde zu Gemeinde stark schwankt.
70 €
60 €
50 €
40 €
30 €
20 €
10 €
0 €
Bad Endbach
Bad König
Bad Salzschlirf
Elfter Zusammenfassender Bericht
Förderung Sport und Kultur je Einwohner
(Werte 1999, ausgewählte Gemeinden der Vollprüfung V)
Ebsdorfergrund
Ansicht 94: Förderung Sport und Kultur je Einwohner 1999
Elz
Grebenstein
Hohenahr
Ansicht 94 zeigt die fünf Gemeinden mit der höchsten und die fünf Gemeinden mit der
geringsten Förderung je Einwohner in Vollprüfung V. Es wird deutlich, dass Weilrod
lediglich 6 € je Einwohner für die Förderung von Sport und Kultur ausgab, während
Bad Endbach 64 € ausgab. Gemeinden mit Haushaltsschwierigkeiten müsste es möglich
sein, bei Sport und Kultur zu sparen, um den Haushalt zu konsolidieren.
Sport und Kultur wurden im Mittelwert zu 93 Prozent indirekt und zu 7 Prozent direkt
gefördert. Unter Berücksichtigung der auf die Sport- und Kultureinrichtungen entfallenden
Zins- und Tilgungsleistungen, die sich aus der pagatorischen Istkostenrechnung
ergaben, verringert sich der Anteil der direkten Förderung auf fünf Prozent der
Gesamtförderung. Unter indirekter Förderung wurde in der Vollprüfung die Unterhaltung
von Einrichtungen, die Übernahme von Kosten oder Unterdeckungen oder die
Erbringung von Leistungen durch die Verwaltung oder den Bauhof verstanden. Eine
direkte Förderung lag zum Beispiel vor, wenn Vereine Zuschüsse erhielten.
Die Überörtliche Prüfung stellte fest, dass weder die Verwaltung noch die Bürger die
Höhe der indirekten Förderung kannten. Herrscht keine Transparenz über die Höhe
der tatsächlichen Förderungen, ist bei angespannter Haushaltssituation die Abwehr
zusätzlicher Begehrlichkeiten schwierig.
Immenhausen
Kirtorf
Niedenstein
Ortenberg
Schöffengrund
Weilrod
Wölfersheim
Durchschnitt
147
Sparpotenzial bei
Sport- und
Kulturförderung
Hohe indirekte
Förderung
Fehlende
Transparenz der
Förderung