Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Dreiundsiebzigste Vergleichende Prüfung „Abfallwirtschaft im Regierungsbezirk
Darmstadt“
10.2 Informationsstand und Prüfungsbeauftragter
November 2000 bis März 2002.
Arthur Andersen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft mbH,
Eschborn
10.3 Prüfungsergebnis und Leitsätze
Die Prüfung bestätigte für Südhessen die Ergebnisse der 52. Vergleichenden
Prüfung „Abfallwirtschaft im Regierungsbezirk Kassel“: 41
Im Zeitraum 1996 bis 1999 waren die beseitigungspflichtigen Hausmüllmengen
auch im Regierungsbezirk Darmstadt weiter rückläufig. Dieser
Trend wird bis zum Jahr 2005 anhalten.
Im Regierungsbezirk Darmstadt ist auch im Hinblick auf die Technische Anleitung
Siedlungsabfall mittelfristig kein Müllnotstand zu befürchten. Es
bestehen ausreichende Entsorgungskapazitäten.
Die entsorgungspflichtigen Körperschaften im Regierungsbezirk kamen ihren
gesetzlichen Pflichten zur Müllbeseitigung in vollem Umfang nach.
Die Wirtschaftlichkeit der Müllbeseitigung ist zu verbessern. Dies gilt vor allem
für die Verbrennungsanlage des Zweckverbands Abfallverwertung Südhessen.
10.4 Geprüftes Risiko
Der Gesamtaufwand der untersuchten Körperschaften im Jahre 1999 für Sammlung
und Entsorgung des Hausmülls sowie die Verwaltung der Abfallwirtschaft betrug
200,3 Millionen €. Dieser Betrag entspricht dem geprüften Risiko.
10.5 Ausgangssituation
Die Prüfung knüpfte eng an die 52. Vergleichende Prüfung „Abfallwirtschaft im Regierungsbezirk
Kassel“ 42 an. Prüfungsziel und Prüfungsmethodik waren identisch.
Im Regierungsbezirk Darmstadt wurden elf Körperschaften vor Ort geprüft. Bei elf
weiteren Körperschaften wurden ergänzend Daten erhoben und in die Prüfungsergebnisse
einbezogen. Das Ergebnis der 73. Vergleichenden Prüfung hat die im Achten Zusammenfassenden
Bericht definierte Aussage zur Aufgabe der ortsnahen Entsorgung
bestätigt.
Die Strukturen der Abfallverwertung und Abfallentsorgung im Regierungsbezirk
Darmstadt stellt Ansicht 77 dar.
10.6 Organisatorischer Aufbau
Ansicht 78 zeigt den organisatorischen Aufbau der Abfallwirtschaft im Regierungsbezirk
Darmstadt und stellt die wesentlichen Entsorgungswege und –mengen für Haus-
41 vgl. Achter Zusammenfassender Bericht des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs (Landtags-
Drucksache 15/1100, S. 94 ff.)
42 ebenda
Elfter Zusammenfassender Bericht
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