Elfter Zusammenfassender Bericht 2001 - Hessischer Rechnungshof

Grunddaten der hessischen kommunalen Körperschaften
2.2 Ausgewählte Haushaltsdaten der Gemeinden und Gemeindeverbände 2
Für das Jahr 2001 wurden wie in früheren Zusammenfassenden Berichten ausgewählte
Daten zu den Einnahmen, Ausgaben und zum Schuldenstand der kommunalen
Haushalte zusammengestellt. Erfasst sind die Haushalte der kreisangehörigen Gemeinden,
der Landkreise, der kreisfreien Städte und des Landeswohlfahrtsverbands.
Im Jahr 2001 wurden im Verwaltungshaushalt, bereinigt um die an Bund und Länder
abzuführende Gewerbesteuerumlage, auf dem Vorjahresniveau 15.351 Millionen €
vereinnahmt (+0,0%), während die Einnahmen des Vermögenshaushalts um 10,7%
auf 3.404 Millionen € zunahmen. Bei den Einnahmen des Verwaltungshaushalts waren
zwei gegenläufige Effekte zu beobachten: Die Steuereinnahmen sanken um 7,2% oder
413 Millionen €, während die Allgemeinen Zuweisungen des Landes um 1,3%
(24 Millionen €) und die Verwaltungs- und Benutzungsgebühren einschließlich der
zweckgebundenen Abgaben um 0,4% (7 Millionen €) zunahmen.
Zu den sinkenden Steuereinnahmen trugen mit -13,9% im Vergleich zum Jahr 2000
besonders stark die Gewerbesteuereinnahmen bei (nach Abzug der an Land und Bund
abzuführenden Gewerbesteuerumlage): Die kommunalen Körperschaften nahmen im
Vergleich zum Jahr 2000 316 Millionen € weniger an Gewerbesteuer (netto) ein. Die
Gemeindeanteile an den Gemeinschaftssteuern gingen um insgesamt 108 Millionen €
zurück (Einkommensteueranteil: -3,9%, Umsatzsteueranteil: -3,5%). Als verlässlich
erwies sich hingegen das Aufkommen aus den Grundsteuern A und B, das im Vergleich
zum Vorjahr um 2,6% zulegte.
Das Ansteigen der Einnahmen des Vermögenshaushalts beruht zu fast drei Vierteln
auf erhöhten Zuführungen vom Verwaltungshaushalt (Anstieg von 2000 auf 2001 um
244 Millionen € oder 23,1%). Auch stark gestiegene Einnahmen aus Verkaufserlösen
(17,9%) und gestiegene Investitionszuweisungen (1,2%) trugen zur verbesserten Einnahmesituation
des Vermögenshaushalts bei.
Die Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts, bereinigt um die abzuführende Gewerbesteuerumlage,
nahm trotz konstanter Einnahmenseite von 2000 auf 2001 um
798 Millionen € zu, so dass im Jahr 2001 gegenüber 2000 im Verwaltungshaushalt die
Ausgaben die Einnahmen stärker übertrafen. Die Ausgaben des Vermögenshaushalts
stiegen im gleichen Zeitraum moderat an (12 Millionen €). Damit wurde bei den Ausgaben
des Verwaltungshaushalts mit 5,1% erneut die Steigerungsrate des Vorjahres
erreicht, während die Ausgabensteigerung des Vermögenshaushalts, die im Vorjahr
noch bei 4,8% gelegen hatte, auf 0,4% reduziert wurde.
Die Ausgaben für den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand nahmen im Vergleich
zum Jahr 2000 um 8,0% zu. Die Personalausgaben stiegen um 2,8% und die
Ausgaben für Soziale Leistungen um 4,4% gegenüber dem Vorjahr. Sie sind die drei
größten Posten der Verwaltungsausgaben.
Am Anstieg der Personalausgaben waren unterproportional die Dienstbezüge mit
1,4% und überproportional die Versorgungsbezüge mit 10,1% sowie die Beiträge zu
den Versorgungskassen (8,2%) und gesetzlichen Krankenkassen (4,2%) beteiligt.
Einen bedeutenden Anstieg von 12,1% verzeichneten die Zuweisungen und Zuschüsse
an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen, während die Zinsausgaben mit –2,8%
noch stärker als im Vorjahr (-1,8%) zurückgingen.
Hinter den gegenüber dem Jahr 2000 nur leicht gestiegenen Ausgaben des Vermögenshaushalts
(0,4%) verbergen sich sehr unterschiedliche Entwicklungen. Die mit einem
Anteil von 41,0% dominierenden Ausgaben für Baumaßnahmen stiegen um 2,5%
2 Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt (Hrsg.), Jahresergebnis der Vierteljährlichen Kassenstatistik,
Rechnungsjahre 2000 und 2001 und Schuldenstandstatistik, Rechnungsjahre 2000 und 2001
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