erfolge im ausland - Institute for Advanced Studies

Deutschland: Exportgetragener Aufschwung – keine Linderung der binnenwirtschaftlichen Probleme
Bild des Ausmaßes der Unterbeschäftigung und gleicht
arbeitsmarktpolitische Maßnahmen oder Umklassifizierungen
aus, die die registrierte Arbeitslosigkeit verringern,
ohne die Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt zu
erhöhen. Ohne die Teilnehmer an Eignungsfeststellungsund
Trainingsmaßnahmen hätte sich der in den vergangenen
Jahren zu beobachtende fallende Trend in der verdeckten
Arbeitslosigkeit noch stärker fortgesetzt. Erhöhend
haben sich auf die verdeckte Arbeitslosigkeit die
im Jahr 2003 aufgelegten Programme für Langzeitarbeitslose
– für Personen unter 25 Jahren, das „Sonderprogramm
zum Einstieg arbeitsloser Jugendlicher in Beschäftigung
und Qualifizierung“ (Jump Plus; JG 2003
Ziffer 227) und „Arbeit für Langzeitarbeitslose“ für Personen
mit einem Alter von mindestens 25 Jahren – sowie
eine weiterhin kräftige Zunahme der Altersteilzeit
(13,4 vH) und der vorruhestandsähnlichen Regelung des
§ 428 SGB III (9,9 vH) ausgewirkt. Der Anstieg der
Teilnehmerzahl an der letztgenannten Maßnahme kam
jedoch gegen Jahresende zum Stillstand, was vermutlich
auf die Einführung des Arbeitslosengelds II zurückzuführen
ist, die für manche Personengruppen die Attraktivität
der Regelung des § 428 SGB III merklich verringerte
(Kasten 26, Seite 345 f.). Deutlich rückläufig war der
Teilnehmerbestand an traditionellen „Beschäftigung
schaffenden Maßnahmen“ (- 19,0 vH) und – trotz der
Hinzunahme der Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen
– an Maßnahmen zur Qualifizierung und
Weiterbildung (- 18,7 vH). Die Zahl der Kurzarbeiter
ging von gut 195 000 Personen im vergangenen Jahr auf
149 000 Personen im laufenden Jahr zurück, und die Zahl
der Bezieher von Rente wegen Arbeitslosigkeit nahm
weiterhin kräftig um 14,4 vH auf 542 000 Personen ab.
245. Die vom IAB berechnete Stille Reserve zielt darauf
ab, den tatsächlichen Umfang der Unterbeschäftigung
im weitesten Sinn, das heißt einschließlich aller erwerbsorientierten
Personen, zu erfassen. Sie gliedert
sich in die „Stille Reserve in Maßnahmen“, die große
Überschneidungen mit der verdeckten Arbeitslosigkeit
aufweist, und die „Stille Reserve im engeren Sinn“. Die
letztgenannte Gruppe enthält die Personen, die nach Arbeit
suchen, ohne als arbeitsuchend bei den Agenturen
für Arbeit gemeldet zu sein, oder die bei einer ungünstigen
Lage am Arbeitsmarkt nicht mehr aktiv nach Arbeit
suchen, bei besseren Beschäftigungsaussichten aber wieder
auf den Arbeitsmarkt zurückkehren; zum Beispiel
nicht erwerbstätige Ehepartner, die nicht durch die Betreuung
von Kindern oder die Pflege von Angehörigen
häuslich gebunden sind. Da die Stille Reserve nicht aus
offiziellen Statistiken ermittelt werden kann, wird sie
über eine Potentialschätzung von Erwerbsquoten bei
Vollauslastung der Volkswirtschaft geschätzt; die Stille
Reserve im engeren Sinn ergibt sich dann, indem von
der gesamten Stillen Reserve die aus den Statistiken der
Arbeitsverwaltung ableitbare „Stille Reserve in Maßnahmen“
subtrahiert wird. Im Konjunkturverlauf entwickelt
sich das Gesamtaggregat antizyklisch und hat daher in
den vergangenen Jahren wieder zugenommen. Als gegenläufiger
Effekt ist zu berücksichtigen, dass eine
Reihe von Erwerbstätigen nur in schwierigen Arbeitsmarktsituationen
arbeitet – beispielsweise um ein zu
starkes Absinken des Familieneinkommens zu verhindern
– sich aber bei günstiger Beschäftigungslage und
deswegen steigendem Haushaltseinkommen wieder in
die Nichterwerbstätigkeit zurückzieht. Für das Jahr 2004
beziffert das IAB die Stille Reserve auf rund 2,78 Millionen
Personen, die sich auf etwa 1,90 Millionen Personen
in der „Stillen Reserve im engeren Sinn“ und etwa
880 000 Personen in der „Stillen Reserve in Maßnahmen“
aufteilen. Die letztgenannte Kategorie ist kleiner
als die verdeckte Arbeitslosigkeit, da sie insbesondere
keine Teilnehmer an Programmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik,
die als Erwerbstätige gezählt werden, wie
etwa Kurzarbeiter oder in „Beschäftigung schaffenden
Maßnahmen“ Tätige, enthält.
246. Die durch die Hartz-Gesetze und Sonderprogramme
der Bundesregierung bewirkten Änderungen bei
der Erfassung der registrierten Arbeitslosigkeit und im arbeitsmarktpolitischen
Instrumentarium erfordern eine
Überprüfung der Abgrenzung der verdeckten Arbeitslosigkeit,
soweit dies nicht bereits geschehen ist (JG 2003
Ziffer 224). Die Neufassung des § 16 SGB III hat zur
Folge, dass die bis zum 31. Dezember 2003 noch in den
registrierten Arbeitslosen enthaltenen Teilnehmer an Eignungsfeststellungs-
und Trainingsmaßnahmen nunmehr
den verdeckt Arbeitslosen zugerechnet werden. Dasselbe
gilt für die beiden Programme „Arbeit für Langzeitarbeitslose“
und „Jump Plus“, denn sie bieten Langzeitarbeitslosen
oder von Langzeitarbeitslosigkeit bedrohten
Personen – in der Regel kommunale – Beschäftigungsmöglichkeiten
und Qualifizierungsmaßnahmen an.
247. Das Programm „Jump Plus“ ist bis zum 31. Dezember
2004 befristet, da die daraus gewährten Leistungen
an Jugendliche Bestandteil des zum 1. Januar 2005
einzuführenden Arbeitslosengelds II sein sollen. Die Zusammenlegung
von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
wird größere Änderungen hinsichtlich des Umfangs, der
Zusammensetzung und der Definition von registrierter
und verdeckter Arbeitslosigkeit nach sich ziehen, so dass
die künftig monatlich erhobene Erwerbslosenstatistik, die
gegenüber derartigen Änderungen unempfindlicher ist,
für die Einschätzung der Arbeitsmarktlage zusätzliche
Bedeutung erlangt (Kasten 15, Seite 182). Zählt man die
Empfänger von Arbeitslosengeld II, soweit sie sich nicht
in Maßnahmen befinden oder einer Erwerbstätigkeit von
mindestens 15 Wochenstunden nachgehen, als registriert
arbeitslos, so dürfte sich die Anzahl der registrierten Arbeitslosen
zum einen um die geschätzten 380 000 Sozialhilfeempfänger
erhöhen, die zwar nicht als arbeitslos registriert
sind, aber als erwerbsfähig eingestuft werden.
Zum anderen verringert sich die registrierte Arbeitslosigkeit,
wenn von den geschätzten 400 000 bis 500 000 bisherigen
Beziehern von Arbeitslosenhilfe, die aufgrund
der schärferen Bedürftigkeitskriterien keinen Anspruch
auf Arbeitslosengeld II haben, zukünftig einige darauf
verzichten, sich als arbeitslos registrieren zu lassen. Bei
der verdeckten Arbeitslosigkeit kommt es zu einem deutlichen
Anstieg durch die bereits im Herbst des
Jahres 2004 begonnene Ausweitung von kommunalen
Beschäftigungsmöglichkeiten für die künftigen Bezieher
von Arbeitslosengeld II und die erstmalige zentrale Erfassung
der bereits bei den Kommunen bestehenden Arbeitsgelegenheiten.
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