erfolge im ausland - Institute for Advanced Studies

Deutschland: Exportgetragener Aufschwung – keine Linderung der binnenwirtschaftlichen Probleme
Anstieg um 7,8 vH und auf Seiten der Gemeinden einschließlich
ihrer Zweckverbände eine Zunahme um
1,9 vH zu verzeichnen war. Betrachtet man die Entwicklung
der Verschuldung einzelner Bundesländer, ließ sich
der mit jeweils über 10 vH höchste Anstieg in Brandenburg
und in Bremen beobachten, während sich die geringste
Erhöhung des Schuldenstands mit einer Rate von
rund 5,9 vH in Bayern ergab. Wie bereits in den Jahren
zuvor wies Bayern sowohl bezogen auf die Einwohnerzahl
als auch bezogen auf das regionalisierte nominale
Bruttoinlandsprodukt zudem die mit Abstand niedrigste
Verschuldung aller Bundesländer auf.
Der nach den Kriterien der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen
ermittelte Schuldenstand bezieht neben
den Kreditmarktschulden der Gebietskörperschaften
auch den Umfang der Kassenverstärkungskredite und
kreditähnlichen Rechtsgeschäfte, die Schulden der Sozialversicherung
sowie die Differenz zwischen dem Nominalwert
und dem abgezinsten Wert der unverzinslichen
Schatzanweisungen und Finanzierungsschätze ein.
Umgekehrt werden Schulden der Gebietskörperschaften
gegenüber der Sozialversicherung vernachlässigt und
Versorgungsrücklagen herausgerechnet. Insbesondere
infolge eines hohen Umfangs an Kassenkrediten, die den
Gebietskörperschaften zur Überbrückung kurzfristiger
Liquiditätsengpässe dienen und die sich auf etwa
32 Mrd Euro – rund die Hälfte davon auf Seiten der Gemeinden
– beliefen, überstieg der Schuldenstand in der
Abgrenzung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen
mit 1 365,9 Mrd Euro die nach der Finanzstatistik
ermittelte Größe auch am Ende des Jahres 2003 deutlich.
Die Schuldenstandsquote belief sich auf 64,2 vH und
überschritt damit das Kriterium des Maastricht-Vertrages,
das einen Schuldenstand in Bezug auf das nominale
Bruttoinlandsprodukt von höchstens 60 vH verlangt.
Zum Ende des Jahres 2004 wird sich der Maastricht-relevante
Schuldenstand weiter erhöht haben und dürfte
einen Wert von rund 1 448 Mrd Euro erreichen. Dies
entspricht einer Schuldenstandsquote von 66,1 vH.
Kassenmäßiges Steueraufkommen fast unverändert
286. Das kassenmäßige Steueraufkommen stagnierte
im Jahr 2004 erneut (Tabelle 46). Einerseits wurden die
Sätze der Lohn- und Einkommensteuer zu Jahresbeginn
deutlich gesenkt. Den resultierenden Einnahmeausfällen
stand allerdings ein kräftiger Anstieg des Aufkommens
aus den gewinnabhängigen Steuern gegenüber, in dem
Kassenmäßiges Aufkommen wichtiger Steuerarten
Tabelle 46
Steuerart
2001 2002 2003 2004 1) 2001 2002 2003 2004 1)
Mrd Euro
Veränderung gegenüber dem Vorjahr in vH
Steuern vom Einkommen .......................... 181,9 175,5 172,9 169,6 -10,9 - 3,5 - 1,5 - 1,9
Lohnsteuer, insgesamt 2) ........................... 132,6 132,2 133,1 124,0 - 2,3 - 0,3 + 0,7 - 6,9
Veranlagte Einkommensteuer 3) ............... 8,8 7,5 4,6 5,3 -28,2 -14,0 - 39,4 +16,0
Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag ...... 20,9 14,0 9,0 9,9 +54,5 -32,9 - 35,8 +10,0
Zinsabschlag ............................................ 9,0 8,5 7,6 6,7 +22,2 - 5,4 - 10,0 - 11,9
Körperschaftsteuer .................................. -0,4 2,9 8,3 13,8 X X +188,9 + 66,2
Solidaritätszuschlag ................................. 11,1 10,4 10,3 10,0 - 6,5 - 6,0 - 1,1 - 3,3
Gewerbesteuer, insgesamt ......................... 24,5 23,5 24,1 27,3 - 9,2 - 4,3 + 2,8 +12,9
Umsatzsteuer 4) ........................................... 138,9 138,2 137,0 137,9 - 1,4 - 0,5 - 0,9 + 0,6
Mineralölsteuer ......................................... 40,7 42,2 43,2 41,8 + 7,6 + 3,7 + 2,4 - 3,2
Stromsteuer ............................................... 4,3 5,1 6,5 6,5 +28,8 +17,9 + 28,2 - 0,5
Tabaksteuer ........................................... 12,1 13,8 14,1 13,7 + 5,5 +14,1 + 2,3 - 2,8
Versicherungsteuer .................................... 7,4 8,3 8,9 8,8 + 2,5 +12,1 + 6,5 - 1,1
Kraftfahrzeugsteuer ................................ 8,4 7,6 7,3 7,7 +19,4 - 9,4 - 3,4 + 5,2
Grunderwerbsteuer .................................... 4,9 4,8 4,8 4,6 - 4,5 - 1,9 + 0,8 - 4,2
Erbschaftsteuer ....................................... 3,1 3,0 3,4 4,3 + 2,9 - 1,6 + 11,7 +28,1
Gesamtsteueraufkommen ....................... 446,2 441,7 442,2 442,5 - 4,5 - 1,0 + 0,1 + 0,1
Nachrichtlich:
Steuerquote 5) ............................................. 21,5 21,0 20,8 20,2 X X X X
„Bereinigte“ Steuerquote 6) ....................... 23,5 23,2 23,0 22,4 X X X X
1) Eigene Schätzung. - 2) Seit dem Jahr 1996 wird das Kindergeld mit dem Lohnsteueraufkommen saldiert (JG 96 Ziffer 155). - 3) Bruttoaufkommen
abzüglich der Erstattungen nach § 46 EStG (Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit), der Erstattungen
des Bundesamtes der Finanzen, der Investitionszulage und der Eigenheimzulage. - 4) Einschließlich Einfuhrumsatzsteuer. - 5) Steuereinnahmen
in Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt in vH. - 6) „Bereinigte“ Steuereinnahmen (Steuereinnahmen zuzüglich Investitionszulagen zur
Körperschaftsteuer und Einkommensteuer, Eigenheimzulage, Bergmannsprämien, Kindergeld und Altersvorsorgezulage) in Relation zum nominalen
Bruttoinlandsprodukt in vH.
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