erfolge im ausland - Institute for Advanced Studies

Die wirtschaftliche Lage im Jahr 2004
Tabelle 43
Einnahmen und Ausgaben der Gemeinden
in der Abgrenzung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen
Art der Einnahmen und Ausgaben
2001 2002 2003 2004 1) 2001 2002 2003 2004 1)
Mrd Euro 2)
Veränderung gegenüber dem Vorjahr in vH
Einnahmen, insgesamt ........................................ 152,1 152,1 148,7 154,1 - 2,6 + 0,0 - 2,3 + 3,7
davon:
Steuern ................................................................ 57,7 56,6 56,2 58,7 - 4,9 - 1,8 - 0,7 + 4,4
davon:
Direkte Steuern ............................................... 27,0 27,4 27,1 25,7 - 2,5 + 1,6 - 1,1 - 5,0
Indirekte Steuern ............................................ 30,7 29,2 29,1 33,0 - 7,0 - 4,9 - 0,3 + 13,1
Sozialbeiträge ..................................................... 2,0 2,1 2,0 2,1 + 0,0 + 4,5 - 3,8 + 2,5
Verkäufe, empfangene sonstige Subventionen,
empfangene Vermögenseinkommen .... 30,8 30,6 29,5 30,1 + 0,3 - 0,8 - 3,6 + 2,1
Sonstige laufende Transfers und
Vermögenstransfers .......................................... 61,6 62,8 60,9 63,3 - 1,8 + 2,0 - 3,0 + 3,9
Ausgaben, insgesamt ........................................... 152,5 155,4 151,9 153,7 + 1,2 + 1,9 - 2,2 + 1,2
davon:
Vorleistungen ...................................................... 31,4 31,7 30,1 30,7 + 1,9 + 0,7 - 5,0 + 1,9
Arbeitnehmerentgelte ......................................... 38,4 39,3 39,0 39,0 - 0,7 + 2,3 - 0,7 - 0,2
Geleistete Vermögenseinkommen (Zinsen) ....... 5,5 5,3 5,0 4,8 - 0,7 - 3,5 - 6,2 - 2,5
Subventionen ...................................................... 5,8 5,5 5,5 5,1 + 12,8 - 5,7 + 0,9 - 8,3
Monetäre Sozialleistungen ................................. 19,1 20,2 21,5 23,4 + 1,4 + 5,8 + 6,5 + 8,9
Soziale Sachleistungen ....................................... 16,2 16,6 17,4 18,8 + 3,5 + 2,7 + 4,6 + 8,2
Sonstige laufende Transfers ................................ 11,6 12,2 12,7 12,5 - 1,2 + 4,9 + 4,2 - 1,4
Vermögenstransfers ............................................ 4,5 4,7 4,4 4,5 + 5,2 + 6,3 - 6,1 + 1,1
Bruttoinvestitionen ............................................. 21,2 21,2 17,6 16,3 - 0,8 - 0,1 - 17,0 - 7,4
Sonstige 3) ............................................................ - 1,2 - 1,3 - 1,3 - 1,3 X X X X
Finanzierungssaldo ............................................. - 0,4 - 3,2 - 3,3 0,4 X X X X
1) Eigene Schätzung. - 2) Abweichungen durch Runden der Zahlen. - 3) Geleistete sonstige Produktionsabgaben und Nettozugang an nichtproduzierten
Vermögensgütern.
Die erhebliche Verbesserung ihrer Einnahmesituation
wurde von anhaltenden Konsolidierungsbemühungen
auf der Ausgabenseite der kommunalen Haushalte begleitet.
Dies gilt vor allem mit Blick auf den erneut
leicht verringerten Umfang der gezahlten Arbeitnehmerentgelte,
einen Rückgang der geleisteten Subventionen
sowie nicht zuletzt auf die anhaltend schwache Bruttoinvestitionstätigkeit.
In der Folge wiesen die Gemeindehaushalte
in diesem Jahr einen Finanzierungsüberschuss
im Umfang von rund 0,4 Mrd Euro aus.
Einnahmen und Ausgaben der Sozialversicherung
282. Die Entwicklung der Haushalte der Sozialversicherungen
war im Jahr 2004 vor allem durch Einsparungen
auf der Ausgabenseite geprägt (Tabelle 44). Im
Zuge der jüngsten Gesundheitsreform kam es durch das
Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung
zu spürbaren Leistungseinschränkungen
vor allem durch die Herausnahme des größten Teils der
nicht verschreibungspflichtigen Medikamente aus der
Erstattungspflicht der Krankenkassen. Darüber hinaus
wurde der Umfang der von den Patienten geleisteten Eigenbeteiligung
durch die Einführung einer Praxisgebühr
und gestiegene Zuzahlungen erhöht (Ziffern 330 ff.).
Mit Blick auf die Haushaltssituation der Sozialversicherungen
entfalteten diese Maßnahmen die beabsichtigte
Wirkung. Insgesamt wurden die Sozialen Sachleistungen
der Sozialversicherung, die in den Kategorien der Volkswirtschaftlichen
Gesamtrechnungen unter anderem die
Ausgaben der Gesetzlichen Krankenkassen für Medikamente
und ärztliche Behandlung umfassen, gegenüber
dem Vorjahr um 2,5 vH gesenkt und damit auf ein Niveau
zurückgeführt, welches den Stand des Jahres 2002
leicht unterschreitet. Im Rahmen der monetären Sozialleistungen
wiederum war mit einer Rate von 0,1 vH vor
allem wegen gesunkener Ausgaben der Bundesagentur
für Arbeit und infolge der vorgenommenen Notmaßnahmen
im Bereich der Gesetzlichen Rentenversicherung
ein deutlich geringerer Anstieg als in den Vorjahren zu
verzeichnen (Ziffer 313).
283. Die Einnahmen der Sozialversicherung stiegen im
Jahr 2004 hingegen nur um 0,3 vH und wiesen damit
einen deutlich schwächeren Zuwachs als in den vergangenen
drei Jahren auf. In dieser Beobachtung spiegelt
sich ein sehr gedämpfter Anstieg bei den Beitragseinnahmen,
aber auch eine vergleichsweise geringe Zunahme
der von den übrigen staatlichen Ebenen empfangenen
Zuschüsse und sonstigen Transfers wider. Im
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