erfolge im ausland - Institute for Advanced Studies

Die wirtschaftliche Lage im Jahr 2004
Schaubild 104
vH
250
200
150
100
50
0
Ausgewählte Ausgaben je Einwohner
in den Länder- und Gemeindehaushalten
der neuen Bundesländer1)
im Ost-West-Vergleich
2)
Westdeutsche Flächenländer = 100 vH
Investitionsausgaben 3)
Zinsausgaben 4)
Sozialausgaben
Personalausgaben,
insgesamt
Personalausgaben
ohne Versorgungsausgaben
Versorgungsausgaben
5)
1995 96 97 98 99 2000 01 02 2003
1) Ohne Berlin.– 2) Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen,
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein.–
3) Ohne Bereinigung um Investitionen zur Beseitigung von Hochwasserschäden.–
4) Ohne Bereinigung der Ausgaben im Zusammenhang
mit den Defiziten infolge des Hochwassers.– 5) Anspruchs- und
Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG).
vH
250
noch auf 932 Euro, was rund 192 vH des vergleichbaren
Westniveaus entspricht. Auffallend ist, dass in den ostdeutschen
Ländern – im Vergleich zu ihren Gemeinden –
den Investitionsausgaben ein stärkeres Gewicht zukommt
als in den alten Bundesländern. So wurde im
Jahr 2003 ein Anteil von lediglich rund 69 vH der gesamten
öffentlichen Investitionen in den neuen Ländern
200
150
100
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0
durch die Gemeinden getätigt; in den westdeutschen Flächenländern
belief sich der Gemeindeanteil an den Investitionen
eines Landes dagegen durchschnittlich auf
mehr als 81 vH.
419. Bei den Personalausgaben (einschließlich der Versorgungsausgaben)
der Länder und Gemeinden sind dagegen
geringere Unterschiede zwischen der Situation in
den neuen Bundesländern und den Flächenländern Westdeutschlands
festzustellen. Zwischen den Jahren 1992
und 2003 betrug das Verhältnis der Personalausgaben je
Einwohner in den ostdeutschen Ländern stets zwischen
93 vH und 101 vH des entsprechenden Werts in den
westdeutschen Flächenländern. Im Jahr 2003 belief sich
dieses Verhältnis – bei Personalausgaben je Einwohner
von 1 658 Euro in Westdeutschland und von 1 557 Euro
in den neuen Bundesländern – auf rund 94 vH. In diesem
nahezu ausgeglichenen Verhältnis spiegeln sich mehrere
gegenläufige Effekte wider: Einerseits liegen die Tariflöhne
im Öffentlichen Dienst in den neuen Bundesländern
weiterhin um 7,5 vH unter denen in den alten Ländern;
zudem fallen im Vergleich zur Situation im Westen
in den ostdeutschen Haushalten zum jetzigen Zeitpunkt
noch weit geringere Versorgungsausgaben an. Auf der
anderen Seite wird in Ostdeutschland im Vergleich zu
Westdeutschland im öffentlichen Bereich noch immer
mehr Personal beschäftigt.
420. Mit Blick auf die unterschiedlich hohen Versorgungslasten
in den Haushalten von Ländern und Gemeinden
ist zu berücksichtigen, dass einerseits die Aufwendungen
der ostdeutschen Länder für Pensionslasten
derzeit noch ein vernachlässigbar geringes Ausmaß
erreicht haben, andererseits die Zahlungen im Rahmen
des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes
(AAÜG) aber in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen
sind.
Neben der Rentenversicherung existierten in der DDR
zahlreiche Zusatzversorgungs- und Sonderversorgungssysteme
für bestimmte Berufsgruppen. Bei den Sonderversorgungssystemen
handelte es sich um eigenständige
Systeme für Angehörige der Nationalen Volksarmee, der
Deutschen Volkspolizei, der Zollverwaltung und des Ministeriums
für Staatssicherheit; hingegen wurden von
den Zusatzversorgungssystemen zusätzliche Leistungen
zur Sozialpflichtversicherung vor allem für Berufe der
so genannten technischen Intelligenz, für Ärzte, Künstler,
Wissenschaftler und hauptamtlich Beschäftigte bei
Parteien und Gewerkschaften gewährt. Die Ansprüche,
die Versicherte in der DDR an die Zusatz- und Sonderversorgungssysteme
erworben hatten, wurden – bereits
auf Basis des Staatsvertrags vom 18. Mai 1990 und des
Einigungsvertrags vom 31. August 1990 – im Rahmen
des AAÜG in die Gesetzliche Rentenversicherung der
Bundesrepublik überführt. Der Bund und die neuen Länder
erstatten der Gesetzlichen Rentenversicherung seitdem
denjenigen Anteil an den gezahlten Rentenleistungen,
der nicht auf den in der Sozialpflichtversicherung
der DDR versicherten Arbeitsverdienst entfällt; hinzu
tritt eine Erstattung der bei der Rentenversicherung an-
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