bmvit - Der Rechnungshof

Feststellungen zu Einzelprojekten
Abrechnung
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
47.1 Die Aufmaßfeststellung und die Prüfung der Rechnungen waren Teil
der Aufgaben der externen Örtlichen Bauaufsicht. Der Projektleiter der
ASFINAG prüfte die Rechnungen auf Plausibilität. Die Freigabe der
Rechnungen zur Zahlung erfolgte entsprechend der Unterschriftenregelung
der ASFINAG.
Bei Durchsicht der Abrechnungsunterlagen stellte der RH fest, dass
Feldaufmaßblätter teilweise mit Bleistift erstellt waren.
Die angetroffenen Schichtdicken der schadhaften Betonfelder wichen
von den ausgeschriebenen ab. Für die Vergütung des Abbruchs ordnete
die ASFINAG die Leistung einer der beiden ausgeschriebenen
Zusatz–Positionen zu und rechnete das Ausmaß im Verhältnis der
tatsächlichen Dicke zur ausgeschriebenen Dicke um. Sie wich damit
von dem im Leistungsverzeichnis vereinbarten Abrechnungsmodus zu
ihren Ungunsten ab. Richtigerweise wäre der Einheitspreis durch Interpolation
zwischen den beiden ausgeschriebenen Dicken zu ermitteln
gewesen. Den sich daraus ergebenden finanziellen Nachteil bewertete
der RH mit rd. 14.000 EUR.
Die ASFINAG argumentierte ihre Vorgangsweise damit, dass eine Position
bzw. Schichtdicke dem Freiland und die andere den Brückenobjekten
zuzuordnen gewesen sei. Dieser Umstand ging jedoch weder aus
den wortgleichen Positionstexten noch aus der Kalkulation des Auftragnehmers
hervor, weshalb der RH der Argumentation der ASFINAG
nicht folgte.
47.2 Um nachträgliche Veränderungen zu erschweren, empfahl der RH der
ASFINAG, mit radierbaren Stiften verfasste Dokumente nicht anzuerkennen.
Die Abrechnung wäre strikt gemäß Bauvertrag durchzuführen.
Für erforderliche Vertragsänderungen im Falle von Regelungslücken
wären die internen Regeln für Vertragsänderungen einzuhalten.
47.3 Laut Stellungnahme der ASFINAG könne sie nur rd. 6.000 EUR der vom
RH angegebenen 14.000 EUR Differenz zwischen den beiden Abrechnungsmodi
nachvollziehen. Trotz einer Auftragsüberschreitung von
20,5 % habe sie nur um 7 % erhöhte Baustellengemeinkosten vergütet
und keine Bauzeitverlängerung vereinbart. Eine zur Auftragsüberschreitung
aliquote Vergütung der Baustellengemeinkosten hätte weitere
rd. 13.000 EUR betragen, weshalb ein finanzieller Nachteil für die ASFI-
NAG nicht nachvollziehbar wäre. Die ASFINAG räumte jedoch ein, dass
im Zuge der Planung, Ausschreibung und Abwicklung derart komplexer
Bauprojekte an einer laufenden Weiterentwicklung und Optimierung
Bund 2012/2 237