bmvit - Der Rechnungshof

Vergleichende Darstellung der Systeme
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
Ist–Vergleiche als Kontroll– und Steuerungsinstrument zum Erkennen
von Einsparungspotenzialen zu nutzen; so wären bei Projekten mit
einer Baudauer von über drei Monaten laufende Soll–Ist–Vergleiche
auf Positionsebene sowie Prognosemengen auf zumindest Leistungsgruppenebene
(inkl. Prognosemengen, also so genannte Soll–Wird–
Vergleiche) vorzusehen.
Unabhängig von der Baudauer wären bei einer standardisierten
Schluss rechnungsprüfung (innerhalb der Prüffrist der Schlussrechnung)
Abweichungen — jedenfalls auf Ebene der Leistungsgruppen sowie
größere Abweichungen in einzelnen Positionen (z.B. bei über 20 %
Abweichung) — zu begründen (z.B. in einem Projektabschlussbericht).
19.3 (1) Die ASFINAG verwies in ihrer Stellungnahme nochmals auf die
bereits installierten diesbezüglichen Prozesse.
(2) Laut Stellungnahme der ÖBB–Infrastruktur AG würden die im Einzelfall
(„Projekt Pottendorferlinie“) kritisierten Mängel beim Soll–Ist–
Vergleich aufgegriffen und auf Projektebene verstärkt auf dessen regelmäßige
Erstellung und eine ausreichende Begründungstiefe hingewirkt
werden.
(3) In seiner Stellungnahme wies das Land Niederösterreich darauf hin,
dass in der Gruppe Straße in Abhängigkeit von der Baukostensumme
— unabhängig von der Bauzeit — ein Projektcontrolling — mit einem
Soll–Ist–Vergleich — vorgesehen sei. Detailfestlegungen werde man in
den Durchführungsbestimmungen ergänzen. Ziel sei, die Schlussrechnungsprüfungen
innerhalb der vertraglichen Prüffrist abzuschließen
und auszuzahlen. Fallweise würde der Projektabschlussbericht in Form
der standardisierten Bauabrechnung erst im Anschluss daran erstellt.
Probleme bei Rückforderungen aufgrund allfälliger Abrechnungsfehler
seien bis jetzt nicht aufgetreten.
(4) Das Land Oberösterreich teilte mit, es sei nicht richtig, dass keine
laufenden Soll–Ist–Vergleiche durchgeführt würden. Jeder Bauleiter
habe im Zuge der Bearbeitung von Teilrechnungen sicherzustellen, dass
es zu keiner Überzahlung komme. Diese würden auf Basis von qualifizierten
Schätzungen und überschlägigen Berechnungen auch durchgeführt
werden. Die laufenden Soll–/Ist– und Wird–Vergleiche würden
von den Bauleitern jeweils zu den Projektmeilensteinen und zumindest
einmal pro Quartal im Rahmen des Projektcontrolling und des Budgetprozesses
geführt werden. Die Vergleiche wären sowohl Grundlage für
die Steuerung der Jahresraten als auch Grundlagen für die Abstimmung
mit dem Gesamtbudget.
Bund 2012/2 185