bmvit - Der Rechnungshof

Vergleichende Darstellung der Systeme
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
(2) Im Prozessmanagement war die Vergabe eines Bauauftrags im Sub–
Prozess „Auftrag erteilen bzw. absagen“ geregelt. Jeder Mitarbeiter
konnte für seinen Aufgabenbereich Bestellungen (beispielsweise Bauaufträge)
vorbereiten (erste Unterschrift bzw. erstes Augenpaar). Die
Freigabe der Bestellung (zweite Unterschrift bzw. zweites Augenpaar)
erfolgte gemäß der ASFINAG–Unterschriftenregelung. Je nach Höhe
des Auftrags erfolgte die Freigabe durch den jeweiligen Vorgesetzten.
(3) Zusatzangebote für Leistungsänderungen waren durch die Örtliche
Bauaufsicht und die Projektleitung zu überprüfen, zu bewerten
und gemäß der oben erwähnten Unterschriftenregelung durch ein
zweites Augenpaar zu genehmigen. In den Regelwerken fanden sich
keine Angaben zum Maßstab der inhaltlichen Prüfung für Leistungsänderungen
(wie „dem Grunde und der Höhe nach“) durch das zweite
Augenpaar.
(4) Die Abrechnung eines Bauauftrags war im Sub–Prozess „Bauphase
abwickeln“ geregelt. Dieser sah in einem Ablaufdiagramm vor, dass
während der Bauabwicklung die Komponenten Termine, Kosten und
Qualität hintereinander durch den Projektleiter, die Örtliche Bauaufsicht
und allenfalls einzubeziehende Gutachter überprüft wurden. In
der Praxis wurden die Termine, Kosten und die Qualität während der
Abwicklung des Baus kontinuierlich parallel überprüft.
6.2 Der RH erachtete die bei der ASFINAG vorgefundene Form des Prozessmanagements
als geeignet. Er anerkannte die Bemühungen der
ASFINAG, sich mit den Herausforderungen des Anti–Claimmanagements
analytisch auseinanderzusetzen.
Mit den vorgegebenen Wertgrenzen bei Vergaben bzw. Zusatzaufträgen
in Verbindung mit den auszufüllenden Checklisten und Arbeitsanweisungen
3 war ein durchgängiges Vier–Augen–Prinzip in diesen
Prozessen vorgegeben. Der RH beanstandete jedoch das Fehlen inhaltlicher
Vorgaben zur Erfüllung des Vier–Augen–Prinzips bei Leistungsänderungen.
Der RH wies darauf hin, dass der Sub–Prozess „Bauphase abwickeln“ von
Projektbeteiligten der ASFINAG — richtigerweise — anders gelebt wurde,
als im Ablaufdiagramm dargestellt. Der RH empfahl der ASFINAG, den
Sub–Prozess „Bauphase abwickeln“ im Prozessmanagement der geübten
Praxis anzupassen.
3 Prüfmatrix zum Nachweis der Ausschreibungsreife, standardisierter Vergabebericht
und Prüfbericht zu den Zusatzangeboten .
Bund 2012/2 159