bmvit - Der Rechnungshof

Feststellungen zu Einzelprojekten
Planung
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
84.1 Bereits im November 2007, rund zwei Monate vor dem Orkan „Paula“,
erstellte der später mit der Planung der Aufarbeitung der Sturmschäden
beauftragte Ziviltechniker einen technischen Bericht über einen
Gefahrenkataster und einen Maßnahmenvorschlag für die Weizklamm.
Dieser bildete die Basis für seine am 30. Jänner 2008, unmittelbar nach
dem Orkan erstellte — die inzwischen aufgetretenen Schäden berücksichtigende
— geotechnische Stellungnahme.
Die bauliche Umsetzung der Sicherungs– und Sanierungsmaßnahmen
erfolgte durch Aufträge an mehrere Unternehmen unter Einbindung
des Bundesheers und einer Straßenmeisterei des Amtes der Steiermärkischen
Landesregierung. Neben dem Auftrag für die wichtigsten Hangsicherungsarbeiten
unmittelbar nach dem Katastrophenereignis in Höhe
von 102.517,81 EUR (Abrechnungssumme 613.418,43 EUR) vergab das
Amt der Steiermärkischen Landesregierung eine Reihe weiterer Aufträge.
Der Einsatz von mehreren Unternehmen führte bereichsweise
zu Doppelverbauungen; das Amt der Steiermärkischen Landesregierung
bezifferte deren Umfang mit rd. 13.900 EUR.
84.2 Der RH kritisierte im Zusammenhang mit der erfolgten Doppelverbauung
die unzureichende Koordination bei der Auftragserteilung und
– abwicklung sowie die dadurch verursachten vermeidbaren Mehrkosten
in Höhe von rd. 13.900 EUR. Der RH empfahl dem Land Steiermark,
der Koordination von Aufträgen verstärkte Beachtung zu schenken.
84.3 Laut Stellungnahme des Landes Steiermark seien die erfolgten Doppelverbauungen
mit Sicherheits aspekten und dem Bestreben, die Dauer
der Straßensperre wegen deren Bedeutung für die Region möglichst
kurz zu halten, zu begründen.
84.4 Der RH legte nahe, künftig entstehende Mehrkosten gegenüber allfälligen
Vorteilen — im Sinne eines sparsamen Mitteleinsatzes — sorgfältig
abzuwägen und dies nachvollziehbar zu dokumentieren.
Bund 2012/2 269