bmvit - Der Rechnungshof
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Feststellungen zu Einzelprojekten<br />
L 563 Traunufer<br />
Straße km 13,97<br />
bis km 14,925 und<br />
km 13,05 bis km 13,78<br />
BMVIT<br />
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung<br />
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben<br />
77.2 <strong>Der</strong> RH hielt es für zweckmäßig, wegen der möglichen vertraglichen<br />
Auswirkungen über alle wichtigen, die Leistung betreffenden Tat sachen<br />
das Einvernehmen der Vertragspartner zeitnah herzustellen und aus<br />
Gründen der Rechtssicherheit zu dokumentieren. Das Berichtswesen<br />
sollte möglichst fehlerfrei sein. Er empfahl dem Land Oberösterreich<br />
daher, auf eine entsprechende Qualitätssicherung hinzuwirken.<br />
77.3 Das Land Oberösterreich nahm die Auffassung und Feststellungen des<br />
RH zur Kenntnis.<br />
Schlussbericht des Tunnelbautechnischen Sachverständigen<br />
78.1 Das Amt der Oberösterreichischen Landesregierung beauftragte im<br />
Oktober 2005 gemeinsam mit dem Auftragnehmer einen Tunnelbautechnischen<br />
Sachverständigen. Im Zuge der Gebarungsüberprüfung<br />
ersuchte der RH im Oktober 2010 um Vorlage des im Auftrag enthaltenen<br />
Schlussberichts. Das Amt der Oberösterreichischen Landesregierung<br />
berichtete dazu, dieser wäre noch nicht erstellt worden; auch<br />
eine Rechnungslegung sei noch nicht erfolgt.<br />
78.2 <strong>Der</strong> RH beanstandete, dass der Bericht im Jahr 2010 noch nicht vorlag,<br />
obwohl die Vortriebsarbeiten bereits mehrere Jahre zuvor abgeschlossen<br />
worden waren. Er empfahl dem Land Oberösterreich, künftig auf<br />
eine zeitnahe und vollständige Vertragserfüllung seiner Auftragnehmer<br />
zu achten.<br />
78.3 Das Land Oberösterreich nahm die Auffassung und Feststellungen des<br />
RH zur Kenntnis.<br />
Auftragsinhalt<br />
79 Im Jahr 2007 und 2008 erstellte das Amt der Oberösterreichischen Landesregierung<br />
Sanierungsvorschläge für die L 563 Traunufer Straße. Die<br />
Sanierungsvorschläge sahen das Abfräsen aller Asphaltschichten und<br />
die Herstellung neuer bituminöser Schichten vor. Das Amt der Oberösterreichischen<br />
Landesregierung unterteilte die Arbeiten in einen Auftrag<br />
zum Abfräsen aller Asphaltschichten und einen Auftrag zur Herstellung<br />
neuer bituminöser Schichten. 58<br />
58 Das Amt der Oberösterreichischen Landesregierung nahm die Projektleitung und die<br />
Örtliche Bauaufsicht durch eigene Mitarbeiter wahr. Die Örtliche Bauaufsicht oblag der<br />
zuständigen Straßenmeisterei.<br />
Bund 2012/2 265
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