bmvit - Der Rechnungshof

Feststellungen zu Einzelprojekten
vorlag. Dies begünstigte die Verwirklichung eines spekulativ angebotenen,
unverhältnismäßig hohen Preises durch den Auftragnehmer. Der
RH empfahl dem Land Steiermark, dem Instrument des Aufklärungsgesprächs
mehr Bedeutung beizumessen und für dessen Dokumentation
definierte Mindesterfordernisse festzulegen.
95.3 Laut Stellungnahme des Landes Steiermark sei die Vorgangsweise von
allen Beteiligten als die technisch und kostenmäßig sinnvollste beurteilt
worden.
95.4 Der RH betonte, dass die gewählte Abrechnung nicht der tatsächlichen
Baudurchführung entsprach und keine Dokumentation über eine kostengünstiger
mögliche sowie dem Bauvertrag entsprechende Abrechnung
vorlag. Er bekräftigte seine Empfehlung, dem Instrument des Aufklärungsgesprächs
mehr Bedeutung beizumessen.
Plausibilisierung von Abrechnungsgrundlagen
96.1 (1) Der Auftragnehmer übermittelte dem Amt der Steiermärkischen Landesregierung
ein Zusatzangebot über eine Kampfmittelerkundung im
Baufeld. Der Auftragnehmer legte das Zusatzangebot auf Basis eines
Drittangebots. Das Amt der Steiermärkischen Landesregierung führte
selbst keine Preisplausibilisierung durch.
(2) Weiters sah das Leistungsverzeichnis eine Aufpreisposition für
Kanalrohr–Formstücke vor. Da im Leistungsverzeichnis keine Verrechnungseinheit
klar definiert war, reichte die Bandbreite der angebotenen
Preise von 1,14 bis 750 Verrechnungseinheiten. Unter Berücksichtigung
des Einkaufspreises von 1.179,23 EUR wäre unter Anwendung des
höchstmöglichen Wertes von Verrechnungseinheiten eine Summe von
bis zu rd. 0,88 Mill. EUR für die Leistung zu zahlen gewesen. Abgerechnet
wurden tatsächlich — auf Basis einer Preisliste —14.893,67 EUR.
96.2 Der RH kritisierte, dass in beiden Fällen keine ausreichende Plausibilisierung
der Preise durch eigene Preisabfragen durchgeführt wurde
und die Vergütung lediglich auf Basis von unverbindlichen Preislisten
erfolgte. Hiedurch wurden unklare Formulierungen im Leistungsverzeichnis
nicht rechtzeitig vor Auftragserteilung aufgeklärt, was den
Grundsätzen des Anti–Claimmanagements zuwiderlief.
96.3 Laut Stellungnahme des Landes Steiermark sei ihm zum damaligen
Zeitpunkt nur ein einschlägiges Unternehmen in Österreich bekannt
gewesen. Es sei der Preis für die Leistung von einem Bauvorhaben
der damaligen Hochleistungsstrecken–AG herangezogen und als ange-
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