bmvit - Der Rechnungshof

Schlussbemerkungen/
Schlussempfehlungen
ASFINAG, ÖBB–Infrastruktur
AG, Länder
Niederösterreich,
Steiermark und
Stadt Wien
ASFINAG, ÖBB–Infrastruktur
AG, Länder
Niederösterreich,
Oberösterreich und
Steiermark
ÖBB–Infrastruktur
AG, Länder Niederösterreich,Oberösterreich,Steiermark
und Stadt Wien
ÖBB–Infrastruktur
AG, Länder Niederösterreich,Steiermark
und Stadt Wien
Länder Niederösterreich,
Oberösterreich,
Steiermark und Stadt
Wien
Länder Niederösterreich
und Oberösterreich
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
Reaktionen und Veranlassungen — wäre z.B. in Form eines Ablaufdiagramms
darzustellen und dem Transparenzgebot folgend allen
Mitarbeitern zur Kenntnis zu bringen. (TZ 42)
(16) Nebenbeschäftigungen wären umfassend — differenziert nach
Funktionen und Tätigkeitsbereichen — zu definieren, um Mitarbeitern
eine transparente Entscheidungshilfe vorzugeben und auch die
Einhaltung sicherstellen zu können. (TZ 37)
(17) Es wären zusätzliche Maßnahmen zu setzen, um Mitarbeitern
die Meldung von Fehlverhalten, Missständen, bedenklichen
Geschäftspraktiken udgl. auch außerhalb der Organisationshierarchie
zu ermöglichen. (TZ 41)
(18) Es wären Leermeldungen zu Naheverhältnissen einzufordern;
diese sollten alle Ebenen von der Dienststellenleitung bis zum Projektleiter
umfassen. (TZ 36)
(19) Im Sinne der Sensibilisierung für die Offenlegung der spezifischen
Herausforderungen und Risiken der Fachbereiche wären
bereichs– bzw. fachspezifische Verhaltensrichtlinien zu definieren
und dabei die organisatorischen Rahmenbedingungen einfließen zu
lassen. (TZ 40)
(20) Die dienst– bzw. arbeitsrechtlichen Bestimmungen wären dahingehend
zu modifizieren, dass Nebenbeschäftigungen einer Genehmigung
— vor Aufnahme der Tätigkeit — bedürfen. (TZ 37)
(21) Es wären Regelungen zu treffen, wonach Verwandtschafts– und
sonstige persönliche Naheverhältnisse, die zu Interessenkonflikten
führen könnten, zu melden sind. (TZ 36)
(22) Es wäre in Hinkunft verstärkt Augenmerk auf die Einhaltung
bzw. Erfüllung der Verträge mit Auftragnehmern (z.B. externe Konsulenten)
zu legen. (TZ 29)
Bund 2012/2 289