bmvit - Der Rechnungshof

Vergleichende Darstellung der Systeme
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
Das Land Steiermark teilte dem RH im Zuge der Erhebungen an Ort
und Stelle mit, dass es im Februar 2010 ein Projekt zur „Optimierung
der Projektabwicklung im Bereich der Landesstraßenplanung und des
Landesstraßenbaus“ gestartet hatte. 17
(2) Die Vergabe von Leistungen (von der Bekanntmachung bis zur
Angebotsöffnung und –auswertung) erfolgte durch das Referat „Rechtliche
Angelegenheiten“ in der Fachabteilung 18A (Gesamtverkehr und
Projektierung) in Abstimmung mit der zuständigen Fachabteilung 18B.
Zur Angebotsprüfung diente der Fachabteilung 18B ein Formular mit
vorgegebenen Prüfinhalten. Die Prozessregelungen zur Vergabeabwicklung
enthielten — mit Ausnahme der Angebotsöffnung — keine
Angaben zum Vier–Augen–Prinzip.
(3) Die Prüfung von Zusatzangeboten für Leistungsänderungen wurde
wie folgt dargestellt und beschrieben:
– Gemäß Leistungskatalog hatte die Fachabteilung 18B die „Durchführung
der Bauabwicklung durch Projektcontrolling (...) inkl. Nachtragsmanagement“
zu erbringen. Weiters hatte sie gemäß „Aufgaben–Leistungskatalog
Fachabteilung 18B–Baubezirksleitung“
(einem Landesregierungsbeschluss unterworfene) Kostenüberschreitungen
sowie Vertragsänderungen zu prüfen.
– Gemäß Stellenbeschreibungen hatte die Baubezirksleitung Zusatzangebote
zu überprüfen, die Fachabteilung 18B hatte über den
Anspruch der bauausführenden Unternehmen bei Zusatzangeboten
zu entscheiden und diesen zu genehmigen.
– Gemäß Leitfaden zur effizienten Umsetzung von Straßenbauprojekten
waren Zusatzangebote von der Örtlichen Bauaufsicht (Baubezirksleitung)
vorzuprüfen; vom zuständigen Referenten (der Fachabteilung
18B) waren die durch das Zusatzangebot verursachten
Kosten zu prüfen.
– Laut Vortragsfolien 18 war die Prüfung von Zusatzangeboten ausschließlich
durch die Baubezirksleitung durchzuführen.
17 Projekt „Felix“; Projektziele:
– Modellieren eines standardisierten Projektprozesses,
– Implementieren eines Projektmanagement–Tools,
– Einrichten eines Projekt–Portfoliomanagements,
– Rollenkonzept für das gesamte Projekt–Portfolio erstellen und
– Projektcontrolling anpassen und implementieren.
18 Vortrag „Prüfung von Mehr– und Minderkostenforderungen“ eines Mitarbeiters der
Fachabteilung 18B
Bund 2012/2 169