bmvit - Der Rechnungshof

Feststellungen zu Einzelprojekten
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
wirtschaftlichen und finanziellen Ressourcen eines Subunternehmers
auch tatsächlich möglich bzw. letztlich durchsetzbar ist.
Der RH empfahl der ÖBB–Infrastruktur AG, zukünftig bei der Bemessung
des geforderten Mindestumsatzes von einem Verhältnis 1:5 bis
1:2 zwischen Auftragssumme und durchschnittlichem Mindestumsatz
auszugehen, um durch zu hohe Anforderungen an die Leistungsfähigkeit
des Auftragnehmers den Wettbewerb nicht zu schmälern.
60.3 Die ÖBB–Infrastruktur AG teilte mit, dass die Kostenschätzung zum
damaligen Zeitpunkt bei 2,3 Mill. EUR gelegen sei. Unter Zugrundelegung
einer Bauzeit von drei Monaten ergebe dies hochgerechnet einen
Jahresumsatz (für dieses Projekt) von 9,2 Mill. EUR. Somit wäre das
vom RH dargestellte Verhältnis zwischen Auftragssumme und durchschnittlichem
Umsatz erreicht. Der Auftragnehmer habe sich zum
Nachweis seiner wirtschaftlichen Leis tungsfähigkeit auf einen Subunternehmer
gestützt. Dem Hinweis des RH folgend werde die ÖBB–
Infrastruktur AG in die Verfahrensanweisungen aufnehmen, dass eine
Erklärung des Auftragnehmers über die solidarische Haftung einzuholen
sei.
60.4 Der RH entgegnete, dass für das Verhältnis zwischen Auftragssumme
und durchschnittlichem Umsatz lediglich die Höhe der Auftragssumme
zu betrachten ist und hielt (im Einklang mit der Literatur) eine Hochrechnung
der Angebotssumme auf einen Jahresumsatz für verfehlt. Er
stellte klar, dass erst eine rechtsgültige unterfertigte Solidarhaftungserklärung
des Subunternehmers für durchsetzbare Rechtsansprüche
sorgt und damit eine solidarische Haftung gewährleistet ist.
Angebotsprüfung
61.1 Die ÖBB–Infrastruktur AG führte am 2. August 2007 ein Aufklärungsgespräch
mit dem Auftragnehmer. Im Zuge des Aufklärungsgesprächs
stellte die ÖBB–Infrastruktur AG fest, dass sämtliche Abbruchpositionen
einen sehr niedrigen Einheitspreis aufwiesen. Die Angebotssumme
lag damit weit unter den von den Planern ermittelten Kosten.
In den ebenfalls vorliegenden K7–Blättern (Detailkalkulation) waren
keine Ansätze für die Berücksichtigung von Entsorgungskosten vorhanden.
Der Auftragnehmer bestätigte im Aufklärungsgespräch die günstigen
Preise und ergänzte, dass die in den Positionen des Leistungsverzeichnisses
definierten Leistungen, Anforderungen udgl. in der Kalkula-
Bund 2012/2 249