bmvit - Der Rechnungshof

Kurzfassung
Zusatzangebote wurden allerdings im Normalfall innerhalb von drei
Wochen beauftragt. (TZ 16)
Das Amt der Steiermärkischen Landesregierung definierte Wertgrenzen
bei Vertragsänderungen zum Teil nicht eindeutig. Es bestanden
Regelungen zur Saldierung von Zusatzleistungen in Teilbereichen;
Vorgaben für an der Prüfung von Zusatzaufträgen beteiligte Stellen
zur Bearbeitungsdauer von Zusatzangeboten sah das Land Steiermark
nicht vor. Den Zielsetzungen des Anti–Claimmanagements
wurde nicht hinreichend Rechnung getragen. (TZ 17)
Die Prozesse und Regelwerke der MA 28 und MA 29 der Stadt
Wien definierten die Wertgrenze bei Vertragsänderungen, ab der
eine Preis prüfungskommission mitzubefassen war. Sie enthielten
keine Vorgaben, ob bei Leistungsänderungen die Kosten der entfallenen
Leistungen mit zusätzlich notwendigen Leistungen zu saldieren
waren; hiedurch wurde den Zielsetzungen des Anti–Claimmanagments
nicht vollständig Rechnung getragen. Die internen
Prozesse sahen vor, dass die Preisprüfungskommission ehestens,
jedoch binnen Monatsfrist zu befassen war. (TZ 18)
Analyse von Abweichungen bei der Abrechnung: Soll–Ist–Vergleiche
Soll–Ist–Vergleiche von Mengen und Kosten dienen als Unterstützung
bei der Abrechnungskontrolle und als Steuerungsinstrument
während der Projekt– und Vertragsabwicklung. Entscheidend ist,
ob die ausgewählten öffentlichen Bauherrn Soll–Ist–Vergleiche in
ihren Regelwerken während der Ausführungsphase bei der Prüfung
von Teilrechnungen sowie bei Projektabschluss im Zuge der
Prüfung der Schlussrechnung vorsahen. Eine zeitnahe Kostenverfolgung
und diesbezügliche Informationsweitergabe ist von grundsätzlicher
Bedeutung, um der Projektsteuerung die Möglichkeit zu
eröffnen, rechtzeitig kostendämpfend im Sinne der Ziele des Anti–
Claimmanagements einzugreifen (z.B. durch die Anordnung alternativer
Ausführungen, um Mengenmehrungen bei Positionen mit
spekulativ hohen Preisen zu vermeiden). (TZ 19)
Die ASFINAG, die ÖBB–Infrastruktur AG und die MA 28 der Stadt
Wien führten Soll–Ist–Vergleiche sowohl laufend als auch im Zuge
des Projektabschlusses durch. Positiv war insbesondere, dass dabei
— ebenso wie beim Land Oberösterreich — Mengenabweichungen
im Zuge des Projektabschlusses zu begründen waren.
144 Bund 2012/2