bmvit - Der Rechnungshof

Feststellungen zu Einzelprojekten
tion berücksichtigt wurden und daher die Positionspreise zu bestätigen
waren.
61.2 Der RH kritisierte, dass im Hinblick auf die große Differenz zwischen
dem Angebotspreis und der geschätzten Auftragssumme zu wenig
Augenmerk auf die Angebotsprüfung gelegt wurde. Dies, obwohl
anhand der vorliegenden Detailkalkulation für die ÖBB–Infrastruktur
AG erkennbar war, dass Deponierungskosten nicht berücksichtigt
worden waren.
Der RH erachtete das durchgeführte Aufklärungsgespräch in Form
von Standarderläuterungen für nicht geeignet, um Angebotsmängel
zu beseitigen und empfahl der ÖBB–Infrastruktur AG, hinkünftig
— speziell bei einer großen Differenz zwischen geschätzter und tatsächlicher
Angebotssumme — großes Augenmerk auf Aufklärungsgespräche
zu legen.
61.3 Die ÖBB–Infrastruktur AG hielt in ihrer Stellungnahme fest, zum Zeitpunkt
der Angebotsprüfung wäre nicht erkannt worden, dass der Auftragnehmer
für das Abbruchmaterial keine Ansätze kalkuliert habe.
Bauabwicklung und Abrechnung
62.1 Im Zuge der Bauabwicklung legte der Auftragnehmer aufgrund von
Unklarheiten in den Formulierungen der Leistungspositionen Zusatzangebote.
Er verrechnete Zusatzleistungen, die von der ÖBB–Infrastruktur
AG beauftragt worden waren. 51 Nach mehreren Besprechungen
einigten sich die Vertragsparteien auf eine zusätzliche Auftragssumme
von rd. 1,53 Mill. EUR.
Die Schlussrechnungssumme vom 31. März 2008 belief sich auf
2,713.531,59 EUR. 52 Nach Korrektur der eingereichten Schlussrechnungen
53 durch die ÖBB–Infrastruktur AG wiesen diese eine Gesamtsumme
von 2,041.843,82 EUR aus. Darin waren die nach einem Vergleich im
August 2008 genehmigten Zusatzaufträge in Höhe von 1,533.280,79 EUR
enthalten. Im Gegenschlussbrief des Zusatzauftrags vereinbarten die Ver-
51 Diese betrafen im Wesentlichen die Deponierung des Aushub– sowie Abbruchmaterials;
die Pauschalposition im Leistungsverzeichnis sowie die Ausschreibungspläne hatten diese
Leistung weder dem Grunde noch dem Umfang nach eindeutig beschrieben. Siehe TZ 61
„Angebotsprüfung“.
52 davon Kundenprojekt 1,540.536,78 EUR und Rahmenplanprojekt 1,172.994,81 EUR
53 Schlussrechnung Kundenprojekt Traktion, Technische Services und Personenverkehr sowie
die Schlussrechnung–Rahmenplanprojekt
250 Bund 2012/2