bmvit - Der Rechnungshof

Prüfungsablauf und
–gegenstand
1 Der RH leitete im Juli 2009 die Vorbereitungen zur Überprüfung des
Anti–Claimmanagements und der Korruptionsbekämpfung bei Straßen–
und Bahnbauvorhaben im Rahmen einer Querschnittsprüfung
bei sechs öffentlichen Bauherrn ein. Im August 2009 übermittelte er
seine Prüfungsaufträge an:
– die ASFINAG Bau Management GmbH (ASFINAG),
– die ÖBB–Infrastruktur Bau AG (nunmehr ÖBB–Infrastruktur AG),
– das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung,
– das Amt der Oberösterreichischen Landesregierung,
– das Amt der Steiermärkischen Landesregierung und
– die Magistratsdirektion der Stadt Wien.
Gleichzeitig ersuchte der RH um Übermittlung von Daten zu abgeschlossenen
Bauvorhaben. Vor Antritt der geplanten Überprüfung an
Ort und Stelle unterbrach der RH im September 2009 die Prüfungshandlungen.
Im Juni 2010, nach Abwicklung der Überprüfung der Flughafen
Wien AG, Projekt Skylink, nahm der RH seine Überprüfung wieder
auf. Die Überprüfung an Ort und Stelle fand in der Zeit von Juli
bis November 2010 statt.
Zu dem im September 2011 übermittelten Prüfungsergebnis nahmen
die ÖBB–Infrastruktur AG im Oktober 2011, die ASFINAG, das BMVIT,
das Land Oberösterreich sowie die Stadt Wien im November 2011 und
die Länder Niederösterreich und Steiermark im Dezember 2011 Stellung.
Der RH übermittelte seine Gegenäußerungen im Februar 2012.
Ziele der Überprüfung des RH waren:
– die Regelwerke zur Abwicklung von Bauvorhaben hinsichtlich der
Verringerung von Claims sowie der Vermeidung von Korruption
und
– die Umsetzung des in den Regelwerken festgeschriebenen Soll–
Zustands anhand ausgewählter Bauvorhaben zu beurteilen.
Soweit im Prüfungsergebnis nicht ausdrücklich anders angegeben, enthalten
die angeführten Beträge keine Umsatzsteuer.
154 Bund 2012/2