bmvit - Der Rechnungshof

Kurzfassung
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
lichkeit haben, dolose Handlungen zu setzen. Dadurch kann das
Risiko von wirtschaftlichen Schäden für die Organisationen verringert
werden. (TZ 5)
Die Autobahnen– und Schnellstraßen–Finanzierungs–Aktiengesellschaft
(ASFINAG) setzte sich mit den Herausforderungen des
Anti–Claimmanagements analytisch auseinander. Die bei ihr vorgefundene
Form des Prozessmanagements war geeignet. Sie verwendete
für die Beschreibung, Darstellung und Verwaltung ihrer
Prozesse eine Prozessmanagement–Software. Mit den definierten
Wertgrenzen bei Vergaben bzw. Zusatzaufträgen in Kombination
mit den auszufüllenden Checklisten und Arbeitsanweisungen war
ein durchgängiges Vier–Augen–Prinzip in diesen Prozessen vorgesehen.
Es fehlten allerdings inhaltliche Vorgaben zur Erfüllung des
Vier–Augen–Prinzips bei Leistungsänderungen. Ein Sub–Prozess
wurde von Projektbeteiligten der ASFINAG (richtigerweise) anders
gelebt, als im Ablaufdiagramm dargestellt. (TZ 6)
Die Vorgaben der ÖBB–Infrastruktur AG für die Regelungen der
Prozesse waren geeignet. Sie verwendete in geeigneter Weise eine
Projektmanagement–Software und regelte ihre Prozesse in Verfahrensanweisungen,
Arbeitsanweisungen und Aufgabenbeschreibungen.
Bei den wesentlichen Schritten berücksichtigte sie das Vier–
Augen–Prinzip. Ablaufdiagramme zeigten die Prozessschritte und
Zuständigkeiten. Einzelne Regelungen in der Verfahrensanweisung
waren widersprüchlich und in Teilbereichen (Bestbieterermittlung,
Prüfung von Zusatzangeboten) war die inhaltliche Prüfung gemäß
dem Vier–Augen–Prinzip nicht sichergestellt. (TZ 7)
Das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung, Gruppe Straße,
regelte seine Prozesse in „Durchführungsbestimmungen“ mit Checklisten
und standardisierten Mustervorlagen in grundsätzlich geeigneter
Weise. Eine Visualisierung (grafische Aufbereitung) zu den
einzelnen Prozessen fehlte allerdings. Bei der „Rechnungsprüfung“
war das Vier–Augen–Prinzip nicht festgelegt; bei der Prüfung von
Zusatzaufträgen fehlten inhaltliche Vorgaben zur Erfüllung des Vier–
Augen–Prinzips. (TZ 8)
Die Regelungen des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung
waren prinzipiell geeignet. Es regelte die Prozesse unterschiedlich
je Abteilung und stellte Genehmigungsbefugnisse sowie Aktenläufe
tabellarisch dar. Ablaufdiagramme zu einzelnen Prozessen
lagen nicht vor. Bei den wesentlichen Prüfschritten war ein Vier–
Augen–Prinzip vorgesehen, jedoch fehlten Angaben zum Maßstab
der inhaltlichen Prüfung durch die Beteiligten. Im Amt der Ober-
Bund 2012/2 141