bmvit - Der Rechnungshof

Vergleichende Darstellung der Systeme
Land Niederösterreich
8.1 (1) Das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung, Gruppe
Straße, regelte seine Prozesse in Durchführungsbestimmungen vom
August 2010. Neben den Prozessbeschreibungen war darin die Verwendung
von Checklisten und standardisierten Mustervorlagen festgelegt.
Eine Visualisierung (grafische Aufbereitung) zu den einzelnen
Prozessen lag nicht vor.
(2) Bei der Vergabe von Leistungen (Angebotsentgegennahme, Angebotsöffnung,
Angebotsprüfung und Führen von Aufklärungsgesprächen)
waren laut den Durchführungsbestimmungen die erwähnten
Mustervorlagen für Berichte bzw. Checklisten zu verwenden. Die Prozessschritte
waren von mindestens zwei Mitarbeitern zu bestätigen.
Zur Dokumentation der Prüfung und zur Vorbereitung der Vergabeentscheidung
war eine Vergabekommission anzurufen.
(3) Bezüglich Leistungsänderungen fanden sich in den Regelwerken
keine Vorgaben zur Prüfung von Zusatzangeboten entsprechend dem
Vier–Augen–Prinzip.
(4) Der Prozess der Abrechnungsprüfung sah eine Überprüfung der
rechnerischen und sachlichen Richtigkeit vor. Unvollständige oder
nicht überprüfbare Rechnungen waren demnach an den Rechnungsleger
zu retournieren.
(5) Im Rahmen der Schlussbesprechung mit dem RH sagten die Verantwortlichen
des Amtes der Niederösterreichischen Landesregierung
zu, die Prozesse zu visualisieren und das Vier–Augen–Prinzip klar zu
regeln.
8.2 Der RH erachtete die Durchführungsbestimmungen für die Prozesse
Vergabe, Abrechnung (Rechnungsprüfung) und Leistungsänderungen
als grundsätzlich geeignet. Er empfahl dem Land Niederösterreich, die
Prozesse grafisch aufzubereiten und darzustellen, damit daraus Ablauf,
Zuständigkeiten und Prüfinhalte für die am Bauvorhaben beteiligten
Mitarbeiter auf einfache Weise ersichtlich sind.
Der Prozess „Rechnungsprüfung“ sah — richtigerweise — die Überprüfung
der sachlichen 9 und rechnerischen Richtigkeit vor. Der RH kritisierte
jedoch, dass das Vier–Augen–Prinzip in der Prozessbeschreibung
nicht festgelegt war. Bei der Prüfung von Zusatzangeboten fehlten
überdies Vorgaben zur inhaltlichen Prüfung („dem Grunde und der
Höhe nach“) durch die beiden Augenpaare.
9 anhand von Aufmaßblättern, Lieferscheinen, Naturmaßen usw.
164 Bund 2012/2