bmvit - Der Rechnungshof
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Feststellungen zu Einzelprojekten<br />
S 6 Niklasdorftunnel<br />
– Ertüchtigung<br />
der Brunnen<br />
der Prozesse und Abläufe gearbeitet werden müsse. Zu den mit Bleistift<br />
erstellten Feldaufmaßblättern teilte die ASFINAG mit, dass es sich bei<br />
dem konkret angetroffenen Beispiel um einen Einzelfall gehandelt habe,<br />
welcher bereits in zahlreichen Schulungen als unzulässig angeführt worden<br />
sei. Die ASFINAG sicherte zu, weitere Verbesserungspotenziale im<br />
Sinne der Empfehlung zu evaluieren und umzusetzen.<br />
47.4 <strong>Der</strong> RH wies die ASFINAG darauf hin, dass für das Abbrechen der<br />
Betonfelder beide — entgegen dem Bauvertrag abgerechnete — Positionen<br />
„Schneiden unbewehrte Betondecke“ und „Unbewehrte Betondecke<br />
aufbrechen und wegschaffen“ erforderlich waren. Die ASFINAG<br />
hatte beim Nachvollzug des finanziellen Nachteils nur die Position<br />
„Unbewehrte Betondecke aufbrechen und wegschaffen“ betrachtet.<br />
Für eine Verlängerung der Leistungsfrist oder eine Anpassung des Entgeltes<br />
bei den Baustellengemeinkosten hatten die im Bauvertrag vereinbarten<br />
Voraussetzungen gemäß der ÖNORM B 2118 gefehlt, weshalb<br />
sie nicht zu vergüten waren. Eine aliquote Erhöhung von Baustellengemeinkosten<br />
wäre grundsätzlich abzulehnen, weil Baustellengemeinkosten<br />
aus fixen und variablen Bestandteilen bestehen und nur tatsächlich<br />
anfallende Mehraufwendungen abzugelten sind. <strong>Der</strong> RH bewertet(e)<br />
daher den finanziellen Nachteil für die ASFINAG mit rd. 14.000 EUR.<br />
Auftragsinhalt<br />
48 Das Bauvorhaben lag im Bereich der S 6 Semmering Schnellstraße.<br />
Bereits Mitte der 1980–er Jahre wurden Kriechbewegungen des Berghangs<br />
festgestellt. Diese anhaltenden Kriechbewegungen führten in der<br />
Folge zu Schäden am Tunnelbauwerk und zur Notwendigkeit sofortiger<br />
Sanierungsmaßnahmen (unter anderem Sanierung der Stützbrunnen,<br />
Verstärkung der Tunnelinnenschale).<br />
Tabelle 20: Kenndaten Auftrag Niklasdorftunnel<br />
Vergabeverfahren Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung<br />
Datum der Angebotsöffnung 12. November 2007<br />
Datum Beauftragung 15. bzw. 20. November 2007<br />
Auftragssumme 2,128.224,66 EUR<br />
Bauzeit November 2007 bis Mai 2008<br />
Schlussrechnungssumme 3,532.217,25 EUR<br />
in % der Auftragssumme rd. 166<br />
Quelle: RH<br />
238 Bund 2012/2