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bmvit - Der Rechnungshof

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Feststellungen zu Einzelprojekten<br />

S 6 Niklasdorftunnel<br />

– Ertüchtigung<br />

der Brunnen<br />

der Prozesse und Abläufe gearbeitet werden müsse. Zu den mit Bleistift<br />

erstellten Feldaufmaßblättern teilte die ASFINAG mit, dass es sich bei<br />

dem konkret angetroffenen Beispiel um einen Einzelfall gehandelt habe,<br />

welcher bereits in zahlreichen Schulungen als unzulässig angeführt worden<br />

sei. Die ASFINAG sicherte zu, weitere Verbesserungspotenziale im<br />

Sinne der Empfehlung zu evaluieren und umzusetzen.<br />

47.4 <strong>Der</strong> RH wies die ASFINAG darauf hin, dass für das Abbrechen der<br />

Betonfelder beide — entgegen dem Bauvertrag abgerechnete — Positionen<br />

„Schneiden unbewehrte Betondecke“ und „Unbewehrte Betondecke<br />

aufbrechen und wegschaffen“ erforderlich waren. Die ASFINAG<br />

hatte beim Nachvollzug des finanziellen Nachteils nur die Position<br />

„Unbewehrte Betondecke aufbrechen und wegschaffen“ betrachtet.<br />

Für eine Verlängerung der Leistungsfrist oder eine Anpassung des Entgeltes<br />

bei den Baustellengemeinkosten hatten die im Bauvertrag vereinbarten<br />

Voraussetzungen gemäß der ÖNORM B 2118 gefehlt, weshalb<br />

sie nicht zu vergüten waren. Eine aliquote Erhöhung von Baustellengemeinkosten<br />

wäre grundsätzlich abzulehnen, weil Baustellengemeinkosten<br />

aus fixen und variablen Bestandteilen bestehen und nur tatsächlich<br />

anfallende Mehraufwendungen abzugelten sind. <strong>Der</strong> RH bewertet(e)<br />

daher den finanziellen Nachteil für die ASFINAG mit rd. 14.000 EUR.<br />

Auftragsinhalt<br />

48 Das Bauvorhaben lag im Bereich der S 6 Semmering Schnellstraße.<br />

Bereits Mitte der 1980–er Jahre wurden Kriechbewegungen des Berghangs<br />

festgestellt. Diese anhaltenden Kriechbewegungen führten in der<br />

Folge zu Schäden am Tunnelbauwerk und zur Notwendigkeit sofortiger<br />

Sanierungsmaßnahmen (unter anderem Sanierung der Stützbrunnen,<br />

Verstärkung der Tunnelinnenschale).<br />

Tabelle 20: Kenndaten Auftrag Niklasdorftunnel<br />

Vergabeverfahren Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung<br />

Datum der Angebotsöffnung 12. November 2007<br />

Datum Beauftragung 15. bzw. 20. November 2007<br />

Auftragssumme 2,128.224,66 EUR<br />

Bauzeit November 2007 bis Mai 2008<br />

Schlussrechnungssumme 3,532.217,25 EUR<br />

in % der Auftragssumme rd. 166<br />

Quelle: RH<br />

238 Bund 2012/2

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