bmvit - Der Rechnungshof

Feststellungen zu Einzelprojekten
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
Bei der Leistungsverzeichnis–Position „Zuschlag Nacht“ betrug die
abgerechnete Menge rund das Dreifache der ausgeschriebenen. Der
„Zuschlag Nacht“ war für außerhalb der kalkulierten Arbeitszeit
erbrachte Leistungen anzuwenden, wenn die Leistungen für diese Zeit
vom Auftraggeber angeordnet wurden. Wenn dagegen die Erbringung
der Leistungen in den Nachtstunden freiwillig erfolgte oder aus Verschulden
des Auftragnehmers notwendig geworden waren, war der
„Zuschlag Nacht“ nicht zu vergüten. Das Erfordernis, Leistungen in
der Nacht zu erbringen, war unter anderem durch die Auflagen und
Bedingungen in der vom Auftragnehmer erwirkten Bewilligung nach
der Straßenverkehrsordnung 1960 für Arbeiten auf öffentlichen Straßen
begründet. Anordnungen der MA 28 zu Nachtarbeiten waren nicht
dokumentiert.
Gemäß einer Dienstanweisung der MA 28 62 waren im Zuge der regelmäßigen
Baubesprechungen strukturiert alle Umstände zu dokumentieren,
die zu Änderungen bei den Projektkosten führten; dies, um die
Entwicklung der Projektkosten — insbesondere im Vergleich zu den in
der zugehörigen Wirtschaftlichkeitsbesprechung genehmigten Kosten —
laufend verfolgen zu können. Wesentlich dabei war, dass absehbare
Kostenänderungen rechtzeitig und auch der Höhe nach zumindest
abgeschätzt dargestellt werden.
In den Aktenvermerken zu den Baubesprechungen war bis zum Bauende
festgehalten, dass keine Überschreitung der genehmigten Kosten
erwartet wurde. Nach Vorliegen der Schlussrechnung rund ein Jahr später
(September 2008) richtete die MA 28 ein Schreiben an die Magistratsdirektion
– Geschäftsbereich Bauten und Technik, in dem sie
Kostenerhöhungen um 225.000 EUR mitteilte.
99.2 Um die Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten und für spätere, unstrittige
Abrechnungen empfahl der RH der Stadt Wien, dafür Sorge zu
tragen, dass die MA 28 — vor der Leistungserbringung — die von ihr
als Auftraggeber angeordneten Nachtarbeiten sowie sämtliche sonstige
Anordnungen im Baubuch oder den Aktenvermerken zu den Baubesprechungen
dokumentiert.
Der RH vertrat die Ansicht, dass die aufgetretenen erheblichen Mengenmehrungen
und die damit verbundene Kostensteigerung für die Örtliche
Bauaufsicht aus dem Bauablauf erkennbar waren und in den Aktenvermerken
zu den Baubesprechungen festzuhalten gewesen wären. Er
betonte die grundsätzliche Bedeutung einer zeitnahen Kostenverfolgung
und der diesbezüglichen Informationsweitergabe, um der Pro-
62 DA – 26163/06
Bund 2012/2 281