bmvit - Der Rechnungshof

Feststellungen zu Einzelprojekten
L 333; Straßgangerstraße,
Graz–Köflacher
Bahn, Unter führung
Alte Poststraße
89.4 Der RH stellte klar, dass damit die Problematik identischer Positionsnummern
mit unterschiedlichen Leistungsinhalten und Einheitspreisen
nicht behandelt wurde.
Bautagesberichte
90.1 Die Bautagesberichte des Auftragnehmers dienten als Abrechnungsgrundlage
für einzelne Leistungspositionen, obwohl sie von keinem
Auftraggebervertreter unterschrieben waren.
90.2 Der RH beanstandete die damit erfolgte Vergütung von Leistungen
ohne Vorliegen eines vom Auftraggeber anerkannten Mengennachweises.
Er empfahl dem Land Steiermark, künftig sicherzustellen, dass
Leistungen von den Auftraggebervertretern zeitnah geprüft und bestätigt
werden.
90.3 Laut Stellungnahme des Landes Steiermark habe es sich dabei um eine
Fehlleistung gehandelt. Anfallende Regieleistungen würden in Regielisten
geführt, die von Auftraggeber und Auftragnehmer zeitnah unterfertigt
würden.
Auftragsinhalt
91 Das Bauvorhaben umfasste den Bau einer Unterführung der Graz–Köflacher
Bahn, den Bau von Stützmauern und von aufgelösten begrünten
Raumgitterwänden samt Stiegen, die Errichtung eines Kreisverkehrs
sowie Leitungsverlegungen.
Tabelle 32: Kenndaten L 333 Unterführung Alte Poststraße
Vergabeverfahren Offenes Verfahren im Unterschwellenbereich nach dem BVergG 2002
Datum der Beauftragung 15. Juni 2005
Auftragssumme 5,218.369,82 EUR
Bauzeit 15. Juni 2005 bis 10. Juni 2006
Schlussrechnungssumme 6,394.701,70 EUR
in % der Auftragssumme 123
Quelle: RH
Die Schlussrechnungssumme lag um 1,176.331,88 EUR und damit um
22,5 % über der Auftragssumme.
274 Bund 2012/2