bmvit - Der Rechnungshof

KURZFASSUNG
Prüfungsziel
BMVIT
Wirkungsbereich des Bundesministeriums für
Verkehr, Innovation und Technologie
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
Die überprüften öffentlichen Bauherrn setzten ihre Maßnahmen zur
Abwehr unberechtigter Vergütungsansprüche der Auftragnehmer
(so genanntes Anti–Claimmanagement) bei den überprüften Bauprojekten
zum Teil mangelhaft um. Bei diesen Projekten führte dies
zu finanziellen Nachteilen für die betroffenen Bauherrn von insgesamt
rd. 620.000 EUR. Vor allem die bauherrnseitige Prüfung und
Abwicklung von Zusatzangeboten und –aufträgen sowie der damit
zusammenhängenden Mehrkostenforderungen der Auftragnehmer
wies Schwächen auf.
Wiewohl die Bedeutung der Korruptionsprävention den Bauherrn
weithin bewusst war, bestand auf Maßnahmenebene in einigen Fällen
noch Verbesserungspotenzial.
Prüfungsziel war die Erfassung und Beurteilung der Organisationsmodelle,
Regeln und Abläufe hinsichtlich des Anti–Claimmanagements
1 und der Vermeidung von Korruption bei sechs öffentlichen
Bauherrn (ASFINAG Bau Management GmbH, ÖBB–Infrastruktur
AG, Ämter der Niederösterreichischen, der Oberösterreichischen
und der Steiermärkischen Landesregierung und Magistratsdirektion
der Stadt Wien). (TZ 1)
Die Auswahl der überprüften Objekte erfolgte mit dem Ziel, hohes
Claimrisiko zu erfassen. Sie dienen als Beispiel für die Umsetzung
der Anti–Claimmanagement–Systeme der ausgewählten öffentlichen
Bauherrn in die Praxis. Der RH überprüfte zudem die praktische
Umsetzung der in den Regelwerken festgelegten Prozesse sowie die
1 Das Anti–Claimmanagement bezeichnet die vertragskonforme Prüfung und Abwicklung
von Auftragnehmer–Nachträgen sowie die Abwehr unberechtigter Vergütungsansprüche
durch den Auftragnehmer. Zu Maßnahmen des Anti–Claimmanagements
siehe RH, Reihe Bund 2006/12 S. 59 ff.
Bund 2012/2 139