bmvit - Der Rechnungshof

Feststellungen zu Einzelprojekten
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
Er empfahl dem Land Niederösterreich, künftig den Mitarbeitern Arbeitsbehelfe
in Form von Checklisten für die Prüfung von Ausschreibungsunterlagen
zur Verfügung zu stellen, um diesen Vorgang zu vereinheitlichen
und zu dokumentieren. Sollten Auftragnehmer ihre Leistungen
mangelhaft erbringen, wären Qualitätsabzüge vorzunehmen und gegebenenfalls
Schadenersatz zu fordern.
68.3 Das Land Niederösterreich teilte die Ansicht des RH hinsichtlich des Stellenwerts
von Baugrunduntersuchungen. Diese würden im Zuge der Planung
von Baumaßnahmen auch regelmäßig durchgeführt. Sie könnten
aber immer nur punktuelle Untersuchungen darstellen und keine Gewähr
für eine Gleichmäßigkeit des Untergrunds bieten. Im Zuge der Überarbeitung
der Durchführungsbestimmungen würden Checklisten für die
Überprüfung von Ausschreibungsunterlagen erstellt. Zukünftig würden
bei mangelhaft erstellten Planungsunterlagen Qualitätsabzüge vorgenommen;
gegebenenfalls werde Schadenersatz eingefordert werden.
Bauabwicklung und Abrechnung
69.1 Zusatzangebote wurden zunächst von der Örtlichen Bauaufsicht dem
Grunde nach und in weiterer Folge auch der Höhe nach geprüft. Zur
Gewährleistung des Vier–Augen–Prinzips wurden diese Zusatzangebote
dann im nächsten Schritt dem Projektleiter vorgelegt und von
ihm mit dem Vermerk „sachlich richtig“ bestätigt. Die Begleitende Kontrolle
nahm ebenfalls im Rahmen ihres Leistungsbildes eine Prüfung
der Zusatzangebote vor. Eine einheitliche interne Regelung (Mustererledigung)
über die Prüfung von Zusatzangeboten lag nicht vor.
Ein Vergleich zwischen angemeldeten und schließlich anerkannten
Zusatzangeboten zeigte, dass es zu keinen großen Differenzen kam.
Tabelle 28: Zusatzleistungen
Bauteil
Mehrkostenforderung
angemeldet
(ohne Nachlass)
Zusatzauftrag
anerkannt
(ohne Nachlass)
in EUR rd.
Summe in
Schlussrechnung
(ohne Preisgleitung und
Nachlass)
Brücke 90.000 86.000 85.000
Straße 351.000 353.000 353.000
Gesamt 441.000 439.000 438.000
Quelle: RH
Bund 2012/2 259