bmvit - Der Rechnungshof

Feststellungen zu Einzelprojekten
BMVIT
Anti–Claimmanagement und Korruptionsbekämpfung
bei Straßen– und Bahnbauvorhaben
Im Zuge der Bauabwicklung erteilte die MA 29 drei Zusatzaufträge.
Zudem kam es zu erheblichen Mengenmehrungen in der Abrechnung.
Daraus resultierte die aufgezeigte Steigerung der Herstellkosten um
rd. 75 % von rd. 1,47 Mill. EUR (Auftragssumme) auf rd. 2,57 Mill. EUR
(Schlussrechnungssumme).
(2) Ein Zusatzauftrag in Höhe von rd. 60.000 EUR erfolgte aufgrund
der Entscheidung der MA 29 nach der Auftragserteilung an den Generalunternehmer
und beinhaltete die auf die Glasflächen aufzubringende
Nano–Beschichtung.
(3) Der betragsmäßig weitaus größte Zusatzauftrag (rd. 0,55 Mill. EUR)
an den Generalunternehmer war durch die Änderung der Glasbau–
Normen im Jahr 2006 bedingt. Die Glasbemessung der Einhausung
erfolgte aus festigkeitstechnischer Sicht neu 65 , wobei die Einarbeitung
eines wahrscheinlichkeitstheoretisch fundierten Sicherheitskonzepts als
wesentlicher Bestandteil erfolgte. Die MA 29 befasste im Zusammenhang
mit den Beauftragungen der Mehrleistungen aufgrund der Änderung
der Glasbau–Norm ihre Preisprüfungskommission; dadurch wurde
ein Spekulationspotenzial im Zusatzangebot erkannt und beseitigt.
(4) Ein weiterer Grund für den Anstieg der Kosten waren Mängel im
Leistungsverzeichnis. Von den 256 der dem Bauvertrag zugrunde liegenden
Leistungspositionen wurden lediglich 55 in einer Bandbreite
von 90 % bis 110 % der Ausschreibungsmenge in der Schlussrechnung
abgerechnet. Rund ein Drittel der vertraglich vereinbarten Leistungspositionen
(87) fanden im Zuge der Bauabwicklung keine Anwendung.
Diese ergaben in Summe rd. 0,20 Mill. EUR bzw. 13 % der Angebotssumme.
Bei rund einem Fünftel (56) der Leistungspositionen fand sich
in der Schlussrechnung eine Steigerung der Leistungspositionen über
110 % der Ausschreibungsmenge. Zu einer massiven Steigerung kam
es beispielsweise bei der Leistungsposition „Stahlkonstruktion nach
Masse“. Nahezu eine Verdreifachung der ausgeschriebenen Positionsmenge
in der Schlussrechnung, von 12.500 kg auf 35.766 kg, führte
zu Mehrkosten von 0,20 Mill. EUR.
103.2 Der RH sah im Projekt „Skywalk“, dass sich nach Unterzeichnung des
Bauvertrags vorgenommene Änderungen des Bau–Solls — welche hier
aus der Sphäre der MA 29, also des Auftraggebers, herrührten — zum
Nachteil des Auftraggebers entwickeln können, weil dem Auftragnehmer
dadurch eine Möglichkeit zur Optimierung seiner Kostensituation
gegeben wird.
65 Aufgrund der Änderungen wurden die Wand– und Dachverglasung in einem Aluminiumrahmen
allseitig linienförmig und durch Verkleben eingespannt gelagert und mittels
Halfen–Schienen befestigt.
Bund 2012/2 285