bmvit - Der Rechnungshof

Vergleichende Darstellung der Systeme
ÖBB–Infrastruktur AG
14.1 (1) Die ÖBB–Infrastruktur AG regelte Prüf– und Genehmigungswertgrenzen
sowie weitere Genehmigungsregeln von Leistungsänderungen
über das Integrierte Management–System in zwei Verfahrensanweisungen
zur Genehmigungs– und Fertigungsbefugnis 23 und einer Verfahrensanweisung
zur Vertragsfortschreibung Bauleistungen 24 .
(2) Im Zuge der Prüfung von Leistungsänderungen wurde zur Ermittlung
der Wertgrenzen nicht saldiert. Lediglich bei der Ermittlung der
neuen Gesamtbestellsumme (Zusatzauftrag) wurde saldiert, um den
tatsächlichen finanziellen Umfang des Projekts darzustellen.
(3) Die Bearbeitungs– und Genehmigungsfristen für Leistungsänderungen
ergaben sich im Wesentlichen aus der Anwendung der ÖNORM
B 2118 (Bauvertragsbesprechungen); für die Prüfung der Zusatzangebote
der Höhe nach erfolgte eine Terminvorgabe durch den Projektleiter
unter Berücksichtigung von Umständen, wie Umfang des Nachtrags,
Termindruck etc.
(4) Die ÖBB–Infrastruktur AG ergänzte gegenüber dem RH, dass aus
ihrer Sicht durch die individuelle dynamische Steuerung der Terminvorgaben
durch den Projektleiter die wirtschaftliche Abwicklung der
Prüfung von Zusatzangeboten gewährleistet sei.
14.2 Der RH hielt positiv fest, dass die ÖBB–Infrastruktur AG die Saldierung
bei Leistungsänderungen zweckmäßig regelte.
Der RH empfahl der ÖBB–Infrastruktur AG, Regelungen betreffend
Wertgrenzen (insbesondere betreffend Vertrags– bzw. Leistungsänderungen)
in einem Regelwerk zusammenzufassen.
Grundsätzlich sah der RH die Verfahrensanweisung „Vertragsfortschreibung
Bauleistungen“ der ÖBB–Infrastruktur AG als geeignetes Instrument
zur Abwicklung von Leistungsänderungen an. Er anerkannte die
alternative Vorgangsweise der ÖBB–Infrastruktur AG bei der Vorgabe
von Prüffristen durch den Projektleiter. Der RH empfahl jedoch, Fristen
zur maximalen Prüfdauer von Zusatzangeboten (im Besonderen
bei einer Prüfung durch Externe) vorzusehen und nur in Einzelfällen
davon abzuweichen. Begleitend wäre — unabhängig von fixen oder
flexiblen Prüffristen — die Überwachung der Zeitvorgaben jedenfalls
sicherzustellen.
23 Verfahrensanweisung 1,4,3,03 (Allgemeine Genehmigungen–Fertigungen ÖBB–Infrastruktur
AG) und 1,4,3,11a_NA_GB (spezifische Genehmigungen_Fertigungen)
24 Verfahrensanweisung 6,3,4,2 (Vertragsfortschreibung Bauleistungen)
174 Bund 2012/2