bmvit - Der Rechnungshof
bmvit - Der Rechnungshof
bmvit - Der Rechnungshof
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Feststellungen zu Einzelprojekten<br />
Land Oberösterreich<br />
B 140 Tunnel Grünburg<br />
69.2 Zur Gewährleistung der Vollständigkeit, Einheitlichkeit und Nachvollziehbarkeit<br />
empfahl der RH dem Land Niederösterreich, seinen Mitarbeitern<br />
Arbeitsbehelfe, z.B. in Form von Mustererledigungen, für die<br />
Prüfung und Dokumentation von Zusatzangeboten zur Verfügung zu<br />
stellen.<br />
69.3 Laut Stellungnahme des Landes Niederösterreich setze es für wesentliche<br />
Verwaltungsschritte Mustererledigungen ein. Im Zuge der Überarbeitung<br />
der Durchführungsbestimmungen würden allfällige Ergänzungen<br />
(z.B. Checklisten für die Prüfung und Dokumentation von Zusatzangeboten)<br />
erfolgen.<br />
70.1 Im Zuge der Arbeitsdurchführung waren „Sofortentscheidungen“ notwendig.<br />
Die Anordnung der Leistung erfolgte in Form eines Regieauftrags<br />
durch die Örtliche Bauaufsicht; gleichzeitig wurde mit dem<br />
Auftragnehmer ein Einheitspreis vereinbart. Die Höhe dieser Preisvereinbarungen<br />
betrug in der Schlussrechnung rd. 10.000 EUR.<br />
70.2 <strong>Der</strong> RH steht solchen Preisvereinbarungen kritisch gegenüber: Die<br />
Preise zusätzlicher Leistungen sind sowohl dem Grunde als auch der<br />
Höhe nach auf den Preisgrundlagen und der Preisbasis des Hauptauftrags<br />
zu prüfen (siehe TZ 30).<br />
70.3 Das Land Niederösterreich teilte mit, dass aus Gründen der Geringfügigkeit,<br />
Einfachheit und Raschheit diese Leistungen im Baubuch angeordnet<br />
worden seien. Die Preise seien mit den Preisen aus anderen<br />
Angeboten verglichen und überprüft worden.<br />
70.4 <strong>Der</strong> RH erwiderte, dass zu den betreffenden Regieaufträgen keine Vergleichspreise<br />
angeführt wurden.<br />
Auftragsinhalt<br />
71 Zur Entlastung der Ortsdurchfahrt von Grünburg wurde eine Ortsumfahrung<br />
(Gesamtbauloslänge 1.828 m) mit einem 1.165 m langen Tunnel<br />
errichtet. Aufgrund der erwarteten schwierigen geologischen und<br />
technischen Verhältnisse wurde als Aufschluss für den Haupttunnel<br />
ein Erkundungsstollen errichtet. Die Bauarbeiten für den Erkundungsstollen<br />
wurden im Juli 2003 abgeschlossen. Im Bereich des Tunnels<br />
Grünburg wurden zwei Fluchtschächte mit jeweils einem Betriebsge-<br />
260 Bund 2012/2
Change language