bmvit - Der Rechnungshof

Umsetzung in der Praxis
Prüfung bei Leistungsänderungen
29.3 (1) Die ASFINAG verwies in ihrer Stellungnahme auf den internen Prozess
„Gewährleistungsanspruch durchsetzen“. Sie habe die Haftungsgrenze
für Auftragnehmer im Vergleich zur ÖNORM deutlich angehoben.
Darüber hinaus werde von den Auftragnehmern der Abschluss einer
Versicherung verlangt, wodurch allfällige Ansprüche der ASFINAG
besichert seien. Überdies fänden zu diesem Thema zahlreiche interne
Schulungen statt.
(2) Die ÖBB–Infrastruktur AG führte aus, dass sie in den Werkverträgen
den Umgang mit Mängeln regle und im Anlassfall entsprechend
anwende.
(3) Laut Stellungnahme des Landes Niederösterreich werde es in Hinkunft
verstärktes Augenmerk auf die Einhaltung bzw. Erfüllung der
Verträge mit ihren Auftragnehmern legen. Schulungen der Mitarbeiter
zur Wahrung der Auftraggeberansprüche würden durchgeführt.
30.1 (1) Bei Leistungsänderungen sind die Zusatzangebote — dem Grunde
und der Höhe nach — zu bewerten und in dokumentierter Weise zu
prüfen. Wenn Abrechnungsvereinbarungen geschlossen werden, sind
Angemessenheit und finanzieller Umfang nach den für Zusatzaufträge
geltenden Maßstäben zu prüfen und zu begründen. Folgende Faktoren
sind dabei für die Bewertung im Sinne des Anti–Claimmanagements
von Bedeutung 34 :
– Prüfung von Zusatzangeboten auf Grundlage der Preisbasis des
Hauptvertrags,
– Vorliegen von Kalkulationsgrundlagen (K–Blätter) 35 für Zusatzangebote,
– deren Berücksichtigung bei der Prüfung,
34 siehe zu den einzelnen Sachverhalten und Kritikpunkten die detaillierten Ausführungen
im Abschnitt „Feststellungen zu Einzelprojekten“ (TZ 43 ff.)
35 Dienen als Grundlage und Nachweis für die Kalkulation der Einheitspreise:
K3 –Mittellohnpreis, Regielohnpreis, Gehaltspreis
K4 –Materialpreise
K6 – Gerätepreise
K6a – Gerätepreise (Ergänzung)
K7 – Preisermittlung
208 Bund 2012/2